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Donnerstag, 10. Juli 2008 / 21:02:01Belgien nimmt EU-Vertrag von Lissabon anBrüssel - Belgien hat als 23. Mitgliedsland der Europäischen Union dem neuen EU-Vertrag von Lissabon zugestimmt. Das flämische Regionalparlament nahm das Vertragswerk als siebte und letzte Volksvertretung des Königreichs an.EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gratulierte dem Land und erklärte: «Ich möchte mich bei der belgischen Regierung und den belgischen Parlamenten für ihre solide Unterstützung des Vertrags bedanken.» Die Zustimmung vor der Sommerpause war eine Zeitlang unsicher gewesen. Einige flämische Parteien hatten verlangt, dass zuvor ein Abkommen der verschiedenen Volksvertretungen die Rechte der Regionalparlamente regelt. Der Lissabonner Vertrag gibt den regionalen Volksvertretern nämlich neue Mitwirkungsmöglichkeiten bei europäischen Entscheidungen. Ein Ausschuss hatte sich dann am Mittwoch auf entsprechende Grundsätze geeinigt. Barroso wertete die Annahme in Belgien als «bedeutendes Signal dafür, wie wichtig es ist, dass alle Mitgliedstaaten während des Ratifikationsprozesses gehört werden». Der neue EU-Vertrag kann indes nur in Kraft treten, wenn alle 27 EU-Staaten ihn ratifizieren. Die Iren hatten die neue Arbeitsgrundlage der EU bei einem Volksentscheid am 12. Juni abgelehnt. Seither ist die Zukunft des Vertrags ungewiss.
smw (Quelle: sda)
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