Deutschschweizer Städte wollen bei Sozialpolitik mehr Gewicht

Dies zeigen Zahlen der Städte Zürich, Basel, Bern, Winterthur, St. Gallen, Luzern, Schaffhausen und Uster ZH. Die Städteinitiative Sozialpolitik fordert deshalb gemeinsame Instrumente für die Arbeitsintegration für Arbeitslosenversicherung (ALV), die Invalidenversicherung (IV) und die Sozialhilfe.

Die wichtigsten Wege, um von der Sozialhilfe wegzukommen, seien bezahlte Arbeit oder Leistungen von ALV, IV und AHV, macht die Städteinitiative auf Grund einer in Bern den Medien vorgestellten Studie zum Jahr 2007 geltend. 50 bis 70 Prozent aller Abgänge seien auf diese beiden Gründe zurückzuführen.

Seit den neunziger Jahren blieben jedoch immer mehr Menschen aus dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen, sagte Ruedi Meier, Präsident der Städteinitiative Sozialhilfe, laut Redetext. Nischenarbeitsplätze seien verschwunden. Auch erschwerten mehrere Gesetzesrevisionen schwer vermittelbaren Personen den Zugang zur ALV und auch zur IV.

Sorgen bereiten der Städteinitiative Sozialpolitik die 51- bis 65-jährigen. Trotz guter Wirtschaftslage blieben die Chancen der Älteren im Arbeitsmarkt schlecht, hält sie fest. Seit 2004 sind immer mehr Angehörige dieser Altersgruppe von Sozialhilfe abhängig, auch wenn ihre Sozialhilfequote unter dem Durchschnitt liegt.

Weiter verlangt die Städteinitiative Sozialhilfe, dass künftige Reformen nicht mehr von Interessen einzelner Sozialwerke, sondern von gemeinsamen Zielen aller Sicherungssysteme ausgehen. Bei der Gestaltung der Sozialpolitik von Bund und Kantonen wollen die Kommunen deshalb mehr als heute mitreden.

fest (Quelle: sda)

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