Sonntag, 6. Juli 2008 / 16:07:14
Genug Unterschriften für die Stopp-Offroader-Initiative
Bern - Die Stopp-Offroader-Initiative der Jungen Grünen ist aller Wahrscheinlichkeit nach zustande gekommen: Bis heute wurden über 130'000 Unterschriften gesammelt. Weitere treffen laut dem Zürcher Nationalrat Bastien Girod laufend ein.
Girod, der dem Initiativkomitee angehört, bestätigte auf Anfrage eine entsprechende Meldung der «NZZ am Sonntag». Aufgrund der Zahl von 130'000 Unterschriften gehe man davon, dass die notwendige Zahl von 100'000 beglaubigten Unterschriften zustande komme, sagte er.
Die Sammelfrist für die Volksinitiative «für menschenfreundlichere Fahrzeuge», läuft am 27. August ab. Sie nimmt in erster Linie die grossen und starken Geländefahrzeuge, die so genannten Offroader, ins Visier.
Der Bund soll laut Initiative Vorschriften zur Reduktion der negativen Auswirkungen von Motorfahrzeugen, insbesondere der Unfallfolgen und der Umweltbelastung durch Personenwagen erlassen. Motorfahrzeuge mit übermässigem Ausstoss schädlicher Emissionen wären künftig nicht mehr zugelassen.
Verbieten will die Initiative auch Motorfahrzeuge, die Velofahrer, Fussgänger oder andere Verkehrsteilnehmer übermässig gefährden. Der Bundesrat soll für die einzelnen Fahrzeugkategorien Grenzwerte und Vorschriften erlassen und diese regelmässig dem neuesten Stand anpassen.
Bereits zugelassene Fahrzeuge der vom Verbot betroffenen Kategorien dürften weiterhin verkehren. Für Personenwagen soll aber eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h gelten. Überdies könnte der Bundesrat weiterhin Offroader und ähnliche Autos zulassen, wo diese für bestimmte Einsatzzwecke unabdingbar sind.
smw (Quelle: sda)
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