Kriegsmaterial für Südkorea, Saudi-Arabien und Ägypten

Bei Südkorea geht es um die Ausfuhr von Baugruppen und Ersatzteilen zu Fliegerabwehrsystemen im Umfang von 1,3 Millionen Franken. Für Saudi-Arabien wurden zwei Gesuche zur Ausfuhr von 120 Maschinenpistolen und von Waffenzubehör im Wert von rund 870'000 Franken gutgeheissen.

Drei Gesuche bewilligte der Bundesrat für Lieferungen an das ägyptische Verteidigungsministerium im Gesamtwert von 1,4 Millionen. Exportiert werden dürfen zwei Maschinenpistolen und Granatwerfer mit Zubehör und Munition zu Testzwecken im Hinblick auf eine allfällige Beschaffung, 123 Sturmgewehre sowie Bestandteile für die Herstellung von Panzerabwehr-Munition.

Mit diesen Entscheiden führe der Bundesrat seine Praxis gegenüber Südkorea, Saudi-Arabien und Ägypten fort, teilte das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) mit. Er werde die innenpolitische Situation in den drei Staaten und die regionalen Entwicklungen weiterhin aufmerksam verfolgen.

Bei Auslandgeschäften berücksichtigt die Schweiz auch die Haltung der Länder, die sich zusammen mit ihr an internationalen Exportkontrollregimes beteiligen. Im Vordergrund stehen dabei die EU-Staaten. Sie haben 2006 Rüstungsexporte von 910 Millionen Euro nach Südkorea, von 1,2 Milliarden Euro nach Saudi-Arabien und von 212 Millionen Euro nach Ägypten bewilligt.

smw (Quelle: sda)

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