Atomaffäre: Kommission will Auskunft

Wie die Parlamentsdienste mitteilten, liess sich die APK von Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf darüber informieren, was den Bundesrat dazu bewogen hat, die Akten zu vernichten, die im Strafprozess wegen Schmuggels von Atomtechnologie gegen die Gebrüder Tinner beschlagnahmt worden waren.

Die Kommission ist der Auffassung, dass diese Affäre eine aussenpolitische Dimension hat und deshalb Fragen aufwerfe. Vor allem will sie in Erfahrung bringen, welche Politik der Nichtverbreitung von Atomwaffen die Schweiz verfolgt hat.

Der APK scheint es, dass es Händlern lange möglich gewesen sei, von der Schweiz aus ungehindert zur Verbreitung der Atomwaffentechnologie im Nahen und Mittleren Osten beizutragen, und dass der Bundesrat nichts gegen diese Machenschaften unternommen habe, obwohl er davon Kenntnis gehabt habe, schreibt die RK.

«Ungenügende Transparenz»

Die APK will die Diskussion über diese Fragen an ihrer nächsten Sitzung mit Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Wirtschaftsministerin Doris Leuthard fortsetzen. Sie bedauert die ungenügende Transparenz der Information.

Bei den zerstörten Akten handelt es sich um Unterlagen, die bei den Brüdern Tinner sichergestellt worden waren. Zusammen mit ihrem Vater sollen die beiden von 2001 bis 2003 für Abdul Qader Khan, den «Vater der pakistanischen Atombombe», gearbeitet haben, der ein geheimes Atomwaffenprogramm für Libyen durchführte.

ht (Quelle: sda)

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