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Mittwoch, 18. Juni 2008 / 22:45:08

Grossbritannien stimmt EU-Reformvertrag zu

Strassburg - Sechs Tage nach dem Nein der Iren hat Grossbritannien dem EU-Reformvertrag von Lissabon zugestimmt. Die Lords im britischen Oberhaus, der zweiten Parlamentskammer, billigten den Vertrag nach mehrstündiger Schlussdebatte.

Grossbritannien ist das 19. EU-Mitgliedsland, in dem der Vertrag vom Parlament gebilligt wurde. Am vergangenen Donnerstag hatte Irland in einem Referendum als bislang einziger Mitgliedsstaat das Reformwerk abgelehnt und die EU damit in eine Krise gestürzt.

Nun soll der bevorstehende EU-Gipfel einen «Zeitplan» für einen Ausweg aus der Krise beschliessen. Dies kündigte die slowenische EU-Ratspräsidentschaft an.

Er sei zuversichtlich, dass gemeinsam mit Irland rasch eine Lösung der Krise gefunden werde, sagte der slowenische Staatssekretär Janez Lenarcic im EU-Parlament in Strassburg.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso forderte die Staats- und Regierungschefs auf, sich beim Gipfel kommenden Donnerstag und Freitag in Brüssel Zeit zu nehmen, um mit Irland zusammen einen Konsens zu finden.

dl (Quelle: sda)

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