St. Gallen stimmt über Schulharmonisierung ab

Das Bürgerkomitee «Nein zum HarmoS-Konkordat» hat die Unterschriftenbogen der Staatskanzlei übergeben, wie Eduard Ith für das Komitee mitteilte. Für das Referendum gegen den HarmoS-Kantonsratsbeschluss sind 4000 gültige Unterschriften nötig.

Das Departement des Innern wird die Unterschriften nun auf ihre Gültigkeit prüfen. Danach wird die Regierung das Datum für die kantonale Abstimmung festlegen. Laut einer Mitarbeiterin des Departements kommt dafür frühestens der 30. November in Frage.

Mit HarmoS soll die obligatorische Schule in der Schweiz vereinheitlicht werden. Dazu gehören unter anderem der obligatorische Besuch des Kindergartens ab dem 4. Lebensjahr und die Einrichtung von Tagesstrukturen an den Volksschulen.

Zu Stande gekommen sind Referenden schon in den Kantonen Thurgau, Luzern und Graubünden. In Graubünden wird am 30. November abgestimmt. Im Kanton Jura läuft derzeit die Unterschriftensammlung. Referendumsdrohungen stehen in weiteren Kantonen im Raum. HarmoS tritt in Kraft, wenn mindestens zehn Kantone der interkantonalen Vereinbarung beigetreten sind.

smw (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: