Donnerstag, 5. Juni 2008 / 17:26:48
Glarner SVP-ler gründen «Liberale Fraktion»
Glarus - Im Kanton Glarus ist es überraschend rasch zum Bruch in der SVP gekommen. Acht Kantonsparlamentarier haben der Partei den Rücken gekehrt und eine neue «Liberale Fraktion» gegründet.
Präsidiert wird die Fraktion vom bisherigen SVP-Fraktionschef Ernst Disch, wie die Gruppe der acht Landräte am Donnerstag bekannt gab. Die SVP-Fraktion im 80-köpfigen Parlament schrumpft dadurch von 26 auf 18 Mitglieder und rutscht hinter die FDP, die mit 23 Mitgliedern zur stärksten Fraktion aufsteigt.
Die acht dissidenten SVP-Landräte wollen zudem die Gründung einer neuen Partei in Angriff nehmen. Rahmenbedingungen und Details würden in den nächsten Monaten erarbeitet und mit vergleichbaren Vorhaben in den Kantonen Bern und Graubünden abgestimmt.
Vizepräsident war der Erste
Die Landräte begründen ihren Schritt mit «verschiedenen Ereignissen innerhalb der Glarner SVP und rund um die SVP Schweiz». Der frühere Fraktionschef und SVP-Vizepräsident Martin Landolt gab seinen Parteiaustritt schon im Mai bekannt, kurz nach der Delegiertenversammlung der Kantonalsektion.
Die Glarner SVP hat zwar als einzige neben der Berner gegen den Rauswurf der Bündner Sektion aus der Mutterpartei gestimmt. An der Delegiertenversammlung vom 14. Mai war es aber zum Bruch zwischen Parteipräsident Peter Rothlin und Vize Martin Landolt gekommen.
Auf der Linie der SVP Schweiz
Der Austritt der acht Landräte aus der rund 800 Mitglieder zählenden SVP Glarus sei keine Überraschung, sagte Parteipräsident Peter Rothlin der Nachrichtenagentur SDA auf Anfrage. Die Austritte hätten «auf der Hand» gelegen.
Sechs der acht Landräte hätten jenen von der Delegiertenversammlung deutlich abgelehnten Antrag unterzeichnet, der einen Austritt der ganzen Kantonalsektion aus SVP Schweiz verlangte, falls die Bündner SVP aus der Mutterpartei ausgeschlossen werde.
Die Abgänge müssten als Flurbereinigung bezeichnet werden, sagte Rothlin, der keinen Zweifel über die Zukunft der Kantonalpartei offenliess: «Wir in der Glarner SVP politisieren entschlossen, korrekt und mit Anstand auf der Linie der SVP Schweiz.» Ein Bekenntnis in diesem Sinne habe er von allen Fraktionsmitgliedern im Kantonsparlament verlangt.
fest (Quelle: sda)
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