Calmy-Rey weist Kritik an Iran-Besuch zurück

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) habe die USA im voraus über den Vertragsabschluss informiert, sagte Calmy-Rey. «Ich wüsste nicht, warum wir die USA um Erlaubnis bitten müssten.»

Auch wenn sie nicht dazu verpflichtet gewesen wären, hätten die Juristen des EDA den Vertrag auf die US-Richtlinien hin geprüft.

Die Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg (EGL) hatte mit der iranischen Gasexport-Gesellschaft einen Liefervertrag abgeschlossen. Dabei geht es um die Lieferung von jährlich 5,5 Milliarden Kubikmetern Gas an die EGL ab 2011.

Kopftuch: «Regeln eingehalten»

Calmy-Rey bezeichnete den Vertrag als Erfolg für die Schweizer Diplomatie und die Wirtschaft. Damit würden die energiepolitischen Interessen der Schweiz gewahrt. Es gebe nach wie vor viel Konkurrenz in diesem Sektor, deshalb habe sich das EDA auch für das Schweizer Unternehmen eingesetzt.

Angesprochen auf das Kopftuch, das Calmy-Rey beim Treffen mit Irans Präsident Ahmadinedschad getragen hatte, sagte sie, dass sie damit lediglich die Regeln des Landes eingehalten habe.

Bei den Gesprächen habe sie Iran auch auf die Menschenrechtssituation angesprochen, betonte die Bundesrätin. Gegenüber dem iranischen Chefunterhändler habe sie sich zudem für den Dialog eingesetzt, ohne welchen eine Lösung im Atomstreit nicht möglich sei.

ht (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: