Verhandlungen über Agrarfreihandel gefordert

Dies ist das Resultat der ersten Von-Wattenwyl-Gespräche der neuen Legislatur, an denen die SVP nicht teilnahm. Die Oppositionspartei habe nicht einmal die Einladung beantwortet, sagte Präsident Christophe Darbellay von der federführenden CVP.

Die Partei- und Fraktionsspitzen von FDP, CVP und SP seien sich einig, dass man ein Agrarabkommen erst beurteilen könne, wenn die Verhandlungsresultate vorlägen, sagte Darbellay. Sie ermutigten den Bundesrat, in die Verhandlungen einzusteigen.

Ein Abkommen bringe Chancen und Risiken, sagte Darbellay. In einzelnen Agrarbranchen dürften Anpassungshilfen nötig sein. Sie Kosten variierten je nach Schätzung zwischen 2 und 5 Milliarden Franken. Die SVP lehnt Verhandlungen ab.

Flankierende Massnahmen haben sich bewährt

Die flankierenden Massnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping hätten sich in den Augen von FDP und CVP bewährt, sagte Darbellay. Die SP wünsche Optimierungen.

Alle seien sich aber einig, dass die Sozialpartner sich zusammensetzen sollten, um Lösungen zu finden, die dann vom Parlament überprüft würden.

Die Von-Wattenwyl-Gespräche seien hart, aber fair verlaufen, sagte Darbellay.

Sie würden fortgesetzt. Bundespräsident Pascal Couchepin war von vier Frauen begleitet: den Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey, Doris Leuthard und Eveline Widmer-Schlumpf sowie von Bundeskanzlerin Corina Casanova.

rr (Quelle: sda)

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