Prodi am Ende, Berlusconi vor dem Comeback

Nachdem auch die letzten Versuche von Senatspräsident Franco Marini gescheitert waren, eine Übergangsregierung mit dem Auftrag für eine Wahlrechtsreform auf die Beine zu stellen, ist es jetzt offiziell: Staatspräsident Giorgio Napolitano hat die Parlamentskammern aufgelöst und baldige Neuwahlen angesetzt.

Während Prodi bereits angekündigt hat, sich zukünftig vor allem seiner Rolle als Grossvater widmen zu wollen, ist der triumphierende Oppositionschef Silvio Berlusconi schon wieder im Machtrausch. Wie geht es jetzt weiter in Bella Italia?

Kaum hatte Prodi am 24. Januar seinen Rücktritt eingereicht, da begann schon wieder das Pokerspiel um künftige Koalitionen und Wahlbündnisse. Dabei ist kaum anzunehmen, dass sich ohne eine Wahlrechtsreform viel ändern wird - egal ob die nächste Regierung aus Mitte-Links- oder Mitte-Rechts-Parteien bestehen wird.

Warten auf die Sperrklausel

Zu viele Splitterparteien haben seit Jahren zu viel Einfluss im Parlament, immer wieder kommt es zu Regierungskrisen, sobald eine der Mini-Formationen ausschert. Eine Sperrklausel muss her, da sind sich Experten einig. Doch die seit langem angestrebte Reform ist nun erstmal wieder auf Eis gelegt.

Dem charismatischen Milliardär Berlusconi kommt dies gelegen: Mit seinem Bündnis «Casa delle Libertà» (Haus der Freiheiten) liegt er bei landesweiten Umfragen weit vorne, die Neuwahlen im April könnten ihn nun zum dritten Mal nach 1994 und 2001 an die Macht bringen.

Schon vor Monaten hatte er in weiser Voraussicht angekündigt: «Wir werden es nicht zulassen, dass die Wahlrechtsreform für die Mitte-Links-Regierung zu einem Rettungsanker wird. Die derzeitigen Normen haben gut funktioniert.»

Phoenix aus der Asche

Dabei hatten viele den 72-jährigen Berlusconi nach seiner Wahlniederlage 2006 bereits abgeschrieben; noch im Dezember schien seine rechte Allianz in Trümmern zu liegen. Seine Partner probten den Aufstand und erklärten Berlusconis harten Konfrontationskurs für gescheitert.

Jetzt gehen sie schon wieder daran, im Geiste die Ministerposten unter sich aufzuteilen: Der Zeitung «Il Tempo» zufolge strebt Christdemokrat Pier Ferdinando Casini das Amt des Aussenministers an, während Gianfranco Fini von der rechten «Alleanza Nazionale» sich als Präsident einer Parlamentskammer sieht.

Veltroni als Hoffnungsträger

Aber auch bei der schwer verwundeten Linken gibt es einen Hoffnungsträger: Walter Veltroni, der Bürgermeister von Rom, gilt nicht nur als intelligenter Visionär, sondern ist mit seinen 52 Jahren in der italienischen Politik auch geradezu ein Nachwuchsstar.

Seit Oktober 2007 ist er der Vorsitzende der «Demokratischen Partei», einer schwierigen Vereinigung aus Linksdemokraten mit der Sammelpartei Margherita. Er strebt an, Berlusconi im Alleingang und ohne komplizierte Bündnisse herauszufordern.

Die im Ausland häufig belächelten Zustände in der italienischen Politik machen ihrem Namen alle Ehre. Der Schriftsteller Giuseppe Tomasi di Lampedusa hatte es in seinem 1958 erschienenen Weltbestseller «Der Leopard» bereits treffend formuliert: «Es muss sich alles ändern, damit alles so bleibt, wie es ist.»

von Carola Frentzen, dpa (Quelle: sda)

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