Widmer-Schlumpf stellt Blocher-Vertrauten frei

Auslöser der Trennung sei die fehlende gemeinsame Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit, wie es in einer Mitteilung des Eidg. Justiz- und Polizeidepartementes heisst. Eberle gilt als enger Vertrauter und langjähriger Weggefährte des abgewählten Bundesrates Christoph Blocher.

Walter Eberle war am 23. Juni 2004 vom Bundesrat zum EJPD-Generalsekretär ernannt worden und trat seine Funktion im September 2004 an. Zuvor arbeitete er in verschiedenen schweizerischen Unternehmen, ab 1993 als Generalsekretär der EMS-Gruppe im Rang eines Direktors.

Gnesa übernimmt Amtsgeschäfte

Eberle gibt die Leitung des Generalsekretariats per sofort ab, das Arbeitsverhältnis wird allerdings erst per Ende Juli 2008 aufgelöst. Die Leitung des Generalsekretariats wird bis zur Ernennung eines neuen Generalsekretärs von Eduard Gnesa, Direktor des Bundesamtes für Migration (BFM), interimistisch wahrgenommen.

Eduard Gnesa wird gleichzeitig seine Funktion als BFM-Direktor ausüben. Die Stelle des Generalsekretärs oder der Generalsekretärin des EJPD wird voraussichtlich im Februar/März 2008 neu besetzt. Die vorliegende Regelung unterliegt der Genehmigung durch den Gesamtbundesrat.

«Schleudersitz-Vertrag»

Dieter Leutwyler, Sprecher des Eidgenössischen Finanzdepartements, sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA, Eberle verfüge über einen «Schleudersitz-Vertrag». Ein derartiger Vertrag erlaube eine Kündigung von einem Tag auf den anderen.

Dabei sei eine Abgangsentschädigung vorgesehen. Für Generalsekretäre und damit Eberle ist es ein Jahresgehalt, wie Leutwyler sagte. Generalsekretäre seien in der Lohnklasse 37 eingeteilt. Der im Internet publizierten Liste des Bundes ist zu entnehmen, dass für diese Lohnklasse ein maximaler Jahreslohn von 269'000 Franken vorgesehen ist.

ht (Quelle: sda)

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