Schmid warnt vor Verlust der politischen Kultur

Schmid inspizierte die Einsatzzentrale in Meyrin. Er habe sich besorgt gezeigt über die Unterkunftsbedingungen, sagte sein Sprecher Dominique Bugnon. Zwischen dem Bund und dem Kanton seien Gespräche zur Verbesserung der Situation in Gang.

Der Verteidigungsminister besuchte anschliessend die Posten vor der amerikanischen und der israelischen Vertretung. Der Besuch dauerte zwei Stunden.

Drohungen gegen Bundesräte

Gegenüber der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens sagte Schmid an Heiligabend, dass Drohungen gegen Bundesräte in letzter Zeit zugenommen hätten. Dies sei bedauerlich und entspreche nicht der politischen Kultur der Schweiz.

Alle Mitglieder des Bundesrates seien heute je nach Dossier und politischer Spannung gelegentlich unter einem intensiveren Schutz der Polizei, sagte der Verteidigungsminister.

Dies seien Zeichen, die ernst zu nehmen seien und die «uns eigentlich dazu verpflichten sollten, nicht noch zusätzlich Öl ins Feuer zu giessen», sagte der fraktionslose SVP-Bundesrat. Die politische Kultur mit ihren Werten, die «echt schweizerisch» seien, sollte gepflegt werden.

tri (Quelle: sda)

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