New Jersey schafft Todesstrafe ab

Für die Abschaffung stimmten 44 Abgeordnete, dagegen sprachen sich 36 aus. Damit beschloss zum ersten Mal seit mehr als 40 Jahren das Parlament eines US-Bundesstaates die Abschaffung der Todesstrafe.

Als Höchststrafe gilt in New Jersey künftig die lebenslange Haft ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung. Menschenrechtsgruppen forderten andere Bundesstaaten auf, dem Beispiel zu folgen.

New Jersey hatte die Todesstrafe 1976 wieder eingeführt, nachdem das Oberste Gericht der USA im selben Jahr ein bundesweites Verbot aufgehoben hatte.

In dem Bundesstaat im Nordosten der USA wurde zwar seit 1963 niemand mehr hingerichtet, aber noch sitzen dort laut Josh Rubinstein von Amnesty International acht Verurteilte in einer Todeszelle.

Zuletzt hatten 1965 Iowa und West-Virginia die Abschaffung der Todesstrafe gesetzlich beschlossen. Der zur Demokratischen Partei gehörende Gouverneur von New Jersesy, Jon Corzine, hatte angekündigt, das Gesetz im Januar zu unterzeichnen, damit es rasch in Kraft treten kann.

Hitzige Debatte

Von den Republikanern im Parlament stimmten nur wenige für die Abschaffung der Todesstrafe, darunter Christopher Bateman. In der hitzigen Debatte zwischen Gegnern und Befürwortern verwies er darauf, dass das Praktizieren von Hinrichtungen nicht automatisch abschreckend wirke, zum Beispiel in den Südstaaten, wo es viele Hinrichtungen gebe.

Der Direktor der USA-Abteilung der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW), David Fathi, sprach von einem «historischen Tag». Er forderte andere Staaten auf, dem Beispiel zu folgen. Die Entscheidung von New Jersey zeige einmal mehr, dass die Ablehnung der Todesstrafe in den USA zunehme.

fest (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: