Bundespräsidentin kritisiert israelischen Botschafter

Die aktive Neutralität schade niemandem, sagte Calmy-Rey im Parlament in Bern, wo sie von AUNS-Geschäftsführer Hans Fehr (SVP/ZH) angegriffen worden war. Sie antwortete damit auch auf Kritik des israelischen Botschafters Ilan Elgar.

Dieser hatte der Schweiz «unnötige Interventionen» im Atomstreit des Westens mit dem Iran vorgeworfen. Der Iran sei für Israel das gefährlichste Land im Nahen Osten, «da sollte man nicht hingehen und sich einschalten», sagte Elgar, Botschafter Israels in Bern, in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag».

Elgar übte auch generell Kritik am Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Dessen Verständnis von einer aktiven Neutralität halte er für «heikel». Die Schweiz habe sich zum Teil - etwa beim Libanon-Konflikt - einseitig geäussert.

Zudem sei Israel stark irritiert gewesen, dass die Schweiz sowohl die Hamas als auch die Hisbollah als Gesprächspartner akzeptiert habe. Beide Organisationen wollten Israel zerstören und die Abkommen der Palästinenser mit Israel nicht akzeptieren, sagte Elgar weiter.

Das israelische Aussenministerium stellte sich hinter die Kritik seines Botschafters. Dies bestätigte am Montag Ministeriumssprecher Arie Mekel gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Nahost-Konferenz in Annapolis

Calmy-Rey äusserte sich in der Nationalrats-Fragestunde auch zur Nichtteilnahme der Schweiz an der Nahost-Konferenz in Annapolis. Die Teilnehmer-Liste sei von den gastgebenden USA bestimmt worden, sagte sie. Die Abwesenheit der Schweiz habe nichts mit politischen Überlegungen zu tun.

Gemäss einer Andeutung Fehrs hatte US-Aussenministerin Condoleezza Rice einmal gesagt, diese Frau (Calmy-Rey) nicht mehr treffen zu wollen.

smw (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: