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Für Calmy-Rey muss Kritik an Israel erlaubt sein und darf nicht mit Antisemitismus gleichgesetzt werden.

 
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Sonntag, 9. Dezember 2007 / 16:07:41

Calmy-Rey weist Kritik an Nahost-Politik zurück

Zürich - Eine Neuauflage der Kontroverse um die Schweizer Nahost-Politik hat die Feiern zum 50-jährigen Bestehen der Gesellschaft Schweiz-Israel begleitet.

Der israelische Botschafter in Bern, Ilan Elgar, warf der Schweiz «unnötige Interventionen» im Atomstreit des Westens mit dem Iran vor. Der Iran sei für Israel das gefährlichste Land im Nahen Osten, «da sollte man nicht hingehen und sich einschalten», sagte Elgar in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag».

Elgar übte auch generell Kritik am Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Israel sei stark irritiert worden, dass die Schweiz sowohl die Hamas als auch die Hisbollah als Gesprächspartner akzeptiert habe. Beide Organisationen wollten Israel zerstören. Solange dies so sei, «kann man nicht mit ihnen reden».

Bundespräsidentin zeigte sich überrascht

Bei einem Treffen mit dem israelischen Sozialminister Isaac Herzog vor der Feier zum 50. Jahrestag der Gesellschaft Schweiz-Israel habe Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey ihre Überrschung zur Kritik des Botschafters in der Sonntagspresse zum Ausdruck gebracht«, erklärte EDA-Informationschef Jean-Philippe Jeannerat.

In ihrer Rede vor der Gesellschaft Schweiz-Israel sagte Calmy-Rey, dass die Schweiz als Depositärstaat der Genfer Konventionen eine besondere Verantwortung für die Einhaltung des Völkerrechts habe. »Wir erheben unsere Stimme, wenn dieses Recht verletzt wird - auch dann, wenn wir unsere Freunde kritisieren müssen«, beteuerte Calmy-Rey in Zürich.

Die Aussenministerin lobte die Gesellschaft Schweiz-Israel als »wichtiges Zeichen der Völkerverständigung« und bekräftigte, sie sei durch ihren eigenen, familiären Hintergrund mit dem jüdischen Volk verbunden. Ihr Ehemann André Calmy ist jüdischer Herkunft; er kam Anfang der 50er Jahre von Rumänien in die Schweiz.

tri (Quelle: sda)

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