Meier-Schatz sieht sich nicht selbst kritisiert

«Politiker, welche diese Aufsicht nur aus parteipolitischen Interessen wahrnehmen, sind in der GPK am falschen Platz», sagte die Nationalrätin Meier-Schatz (CVP/SG) in einem Interview, das am Samstag im «St. Galler Tagblatt» erschien. Die personelle Besetzung habe eine andere Bedeutung als die einer Legislativkommission.

«Wir haben immer wieder politisch motivierte Situationen erlebt.» Als Beispiel nannte Meier-Schatz die Gesprächsverweigerung einer grossen Partei bei der Untersuchung des Swisscom-Dossiers. Meier-Schatz bejahte die Frage, ob sie damit die SVP meine.

Die GPK des Ständerates hatte in der letzten Woche ihre Sorge mitgeteilt, dass die Glaubwürdigkeit ihrer Schwesterkommission nach deren Kommunikation in der Affäre Blocher-Roschacher in Gefahr sei.

Rücktritt kein Thema

Kommunikativ sei an der Medienkonferenz, an der über die Existenz der Holenweger-Unterlagen informiert wurde, ein Fehler passiert, gestand Meier-Schatz im Interview ein. Sie hätte nur informieren sollen, dass die GPK mit einer neuen Untersuchung beauftragt wurde und nicht über die Unterlagen selbst.

Die Präsidentin der GPK-Subkommission stellt sich aber nach eigenen Angaben nicht die Frage, ob sie zurücktreten solle. «Die personelle und parteipolitische Zusammensetzung wird sich in der Wintersession klären», sagte Meier-Schatz. Vor einer Woche hatte Bundesrat Christoph Blocher gesagt, sie sei als Präsidentin nicht mehr tragbar.

tri (Quelle: sda)

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