Samstag, 27. Oktober 2007 / 09:55:46
«SP-Verluste haben wenig Einfluss auf Umweltpolitik»
Bern - Umweltminister Moritz Leuenberger erwartet vom neuen Parlament keine grossen Abstriche in der Umwelt- und Klimapolitik. Die SP-Verluste würden wohl eher auf die Sozialpolitik durchschlagen, vermutet der SP-Vertreter im Bundesrat.
Das Verständnis für umwelt-, klima- und energiepolitische Fragen im Parlament dürfte wachsen. Der Block aus Grünen, Grünliberalen und SP habe leicht zugelegt. Und die CVP habe sich im Wahlkampf ökologisch gegeben, sagte Leuenberger in einem Interview im «Tages-Anzeiger» vom Samstag.
Darum sei er für seine Hauptdossiers Umwelt und öffentlicher Vekehr «guten Mutes». Schub dürfte seinen Anliegen auch die Umwelt- und Klimaoffensive des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy geben.
Kein Widerspruch
Die Offensive des bürgerlichen Franzosen beweise, dass Klima- und Umweltpolitik nichts mit der politischen Ausrichtung zu tun habe. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel setze sich vehement für den Klimaschutz ein, und in den USA tue es ihr der republikanische Gouverneur Arnold Schwarzenegger gleich.
Es sei nicht sinnvoll, einen Widerspruch zwischen bürgerlicher Gesinnung und effizienter Umweltpolitik zu konstruieren. Nur in der Schweiz sei diese Frage im Wahlkampf ideologisiert worden. Er hoffe nun, dass sich in der Schweiz die Erkenntnis durchsetzt, dass eine am Klimaschutz orientierte Wirtschaft innovativer und konkurrenzfähiger wird, sagte Leuenberger der Zeitung.
ht (Quelle: sda)
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