SVP ist «unschweizerisch»

«Ich bin traurig über die Kampagne, denn sie ruft zu Hass, zu Rassenhass auf», sagte sie.

Das paradoxe dabei sei, dass jene Partei, die das Schweizer Kreuz für ihre Plakate verwende, die am wenigsten schweizerische sei.

«Das ist nicht die Schweiz», sagte die Bundespräsidentin.

Allerdings anerkannte die SP-Bundesrätin auch Probleme bei der Ausländerintegration.

Politisch motivierte Ausländerfeindlichkeit

Es ist nicht das erste Mal im Wahlkampf, dass Calmy-Rey der Volkspartei an den Karren fährt. Schon am letzten Wochenende hatte sie die SVP-Plakate scharf kritisiert.

Sie sprach von politisch motivierter Ausländerfeindlichkeit und warf der SVP vor, mit den Plakaten und ihrer Ausländer-Initiative rassistische Aktionen zu begünstigen.

Das umstrittene Plakat zeigt drei weisse Schafe, die ein schwarzes Schaf aus der Schweiz bugsieren. Mehrmals schon hatte der UNO-Berichterstatter zu Rassismus, Doudou Diène, den Rückzug des Plakats verlangt, war vom Bundesrat aber auf die Meinungsäusserungsfreiheit verwiesen worden.

rr (Quelle: sda)

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