Mexiko: Opposition verhindert Präsidenten-Rede

Er reagierte damit auf die Ankündigung der oppositionellen Mitte-links-Partei der Demokratischen Revolution (PRD), seine traditionelle Rede im Parlament zu verhindern. Kurz vor der Ankunft des Präsidenten verliessen die PRD-Abgeordneten gemeinsam mit der ebenfalls von der PRD gestellten Parlamentspräsidentin Ruth Zavaleta den Sitzungssaal.

Zavaleta weigerte sich, den Bericht entgegenzunehmen, da die Legitimität des Präsidenten «von Millionen Mexikanern in Frage gestellt wird». Calderón war mit hauchdünnem Vorsprung als Sieger aus der Präsidentschaftswahl 2006 hervorgegangen. Sein Widersacher, der PRD-Kandidat Andrés Manuel López Obrador erkennt ihn als Staasoberhaupt nicht an und spricht von Wahlbetrug.

Ansprache aus dem Präsidentenpalast

Die Veranstaltung zum Bericht zur Lage der Nation, die in der Vergangenheit zumeist zu einer Jubelfeier für den Präsidenten wurde, dauerte im Anschluss nur acht Minuten. Die auf den Bericht folgende traditionelle Ansprache musste Calderón aus dem Präsidentenpalast im Fernsehen halten.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Opposition den Bericht und die Rede verhindert: Oppositionelle Abgeordnete hatten Calderóns Vorgänger Vicente Fox kurz nach den umstrittenen Wahlen gehindert, auf die Rednertribüne zu gelangen.

ht (Quelle: sda)

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