Freitag, 13. Juli 2007 / 17:34:18
EU-Finanzen - Angst vor Kosten von Galileo
Brüssel - In der EU droht Streit um die Finanzierung von Galileo. Es gebe «eine grosse Angst der Nettozahler» sowie anderer Staaten, dass das Satelliten-Programm den EU-Finanzrahmen sprenge, sagte der österreichische Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter.
Nach Berechnungen der EU-Kommission sind zur Rettung von Galileo, das dem US-amerikanischen GPS-System Konkurrenz machen soll, bis 2013 zusätzlich 2,4 Mrd. Euro nötig. Die Kommission will im September einen detaillierten Finanzierungsvorschlag vorlegen.
Das EU-Budget vom kommenden Jahr soll nach dem Willen der EU-Staaten um 3,4 Prozent auf 119,4 Mrd. Euro steigen. Damit bleiben sie hinter den Forderungen der EU-Kommission zurück, diese schlug im Mai 121,6 Milliarden vor.
Gekürzt wurde insbesondere jeweils eine halbe Milliarde Euro bei den Agrarausgaben und bei der Regionalpolitik. Auch das EU-Parlament muss dem Budget zustimmen, der EU-Haushalt wird erst Ende des Jahres endgültig verabschiedet.
li (Quelle: sda)
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