Die faule Frucht am Golf

Momentan blickt die Welt gebannt auf das Schicksal von 15 britischen Soldaten, die, nach allem Dafürhalten, vom Iran aus irakischem Gebiet entführt worden sind. Ahamdinedschad und Chamenei, die beiden Top-Shots, wenn es um das politische Schicksal des Iran geht, scheinen auf einen Crash-Kurs mit dem Rest der Welt einzulenken.

Man darf sich nun fragen, was diese Idiotie soll. Doch eigentlich ist es klar: Die iranische Führung steht mit dem Rücken zur Wand. Die Uno erlässt Sanktionen, das Atomprogramm geht nicht vorwärts und erlitt sogar einen Rückschlag, weil die Russen nicht liefern wollen, die Wirtschaft läuft nicht richtig, der Unmut in der Bevölkerung wächst.

So wendet die Teheraner Führung eben ein altes Rezept an: Wenn es innenpolitisch harzt, macht man mal schnell eine aussenpolitische Krise. Auf diese Weise kann man Zeit kaufen und das Volk von der eigenen Unfähigkeit ablenken, echte Probleme zu lösen.

Wie zum Beispiel die systemimmanente Korruption. Es werden zwar immer wieder mal zu propagandistischen Zwecken Minister entlassen und deren korrupte Machenschaften angeprangert. Aber im Endeffekt gibt es keine echte Gewaltenteilung und so auch keine echte Kontrolle der Führungsclique. Die Anti-Korruptions-Agentur «Transparency International» beurteilt die Korruption im Iran denn auch als zügellos. Die weltliche und auch geistige Führung bereichern sich hemmungslos an den Öleinnahmen. Es kann davon ausgegangen werden, das kaum ein Staatsgeschäft ohne monetäre Schmiermittel abläuft.

Verlierer ist dabei immer das Volk, dem Mahmud Ahmadinedschad vor seiner Wahl versprochen hatte, für Gerechtigkeit und Wohlstand zu sorgen. Bisher ist aber nicht viel passiert, denn in einem Staat wie dem Iran hätte er nicht einmal eine Chance, wenn er es ernst meinte.

Die Verfassung garantiert nämlich der durch und durch korrupten Geistlichkeit einen unbestrittenen Einfluss auf die Politik, die Besetzung von Posten und die Gesetzgebung. Es fällt auf, dass die Söhne einflussreicher Ayatollahs meist auch wieder selbst wichtige Positionen beziehen – der Beginn einer Feudalherrschaft. Nur die Rohstoffeinnahmen verhindern dabei, dass der Iran einfach in sich zusammenbricht.

Doch selbst so ist die Lage für die Führung kritisch genug. Wie in allen Diktaturen, kann sie sich nur noch an der Macht halten, indem sie mit grossen Summen eine eigene Ordnungstruppe finanziert, namentlich die revolutionären Garden, welche der geistlichen Führung auch wegen der besseren Bezahlung und gesellschaftlichen Stellung ergeben sind.

Als im Dezember die regierenden Hardliner eine erhebliche Wahlschlappe bei den Kommunalwahlen einstecken mussten, wurde es Ahmadinedschad und Chamenei klar, dass Feuer im Dach ist.

Es ist kein Zufall, dass der Iran seither noch mehr auf Konfrontation gegangen ist. Die Frage ist, wie man diesem berechenbar unberechenbaren Staat nun begegnen will. Ein Angriff auf den Iran scheint unterdessen verführerisch geworden zu sein, aber es sieht aus, als ob genau dies das Kalkül von Ahmadinedschad wäre.

Eine Attacke von aussen schweisst eine Nation meist jenseits aller rationalen Überlegungen zusammen, würde – zumindest für eine gewisse Zeit – die grösste Schwäche des iranischen Regimes kompensieren, nämlich die mangelnde Unterstützung der Regierung durch das Volk.

Was die Weltgemeinschaft versuchen müsste, wäre genau diese Schwäche auszunutzen mit einer Kombination von Sanktionen und Druckmitteln gegen die Regierung in Teheran. Dass ein Regimewechsel von ausserhalb – speziell in diesem Teil der Welt – vor allem unerwünschte Ergebnisse zeitigt, ist nach dem Irak-Desaster klar.

Den Wechsel von Innen zu fördern scheint zwar unglaublich schwer, aber vielversprechender zu sein. Doch dazu bräuchte es die geheime Kollaboration zwischen dem Westen, Russland und China, eine konzertierte Aktion, diese faule Frucht am Golf endlich vom Baum zu schlagen und diesem religiös-politischen Irrsinn ein Ende zu bereiten.

von Patrik Etschmayer (Quelle: news.ch)

In Verbindung stehende Artikel: