Calmy-Rey kritisiert DEZA-Direktor Walter Fust

Zwar rechtfertigte Calmy-Rey vor der GPK die Äusserungen des Vorstehers der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA). Gewisse Punkte seiner Kritik seien vielleicht nicht unbegründet, sagte sie gemäss einer Mitteilung der GPK des Ständerates (GPK-S).

GPK-Präsident Hansruedi Stadler (CVP/UR) zeigte sich gegenüber der Nachrichtenagentur SDA befriedigt über die Aussprache. «Wir haben unseren Standpunkt unmissverständlich dargelegt.» Es sei sehr wichtig, das Calmy-Rey eingeräumt habe, dass Fust besser geschwiegen hätte.

Stadler wiederholte, dass er die Kritik des DEZA-Chefs sowohl inhaltlich wie in der Art und Weise, wie sie vorgebracht wurde, für inakzeptabel halte und sie zurückweise.

Die GPK habe aber mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass sich der Bundesrat in einem konstruktiven Dialog zum Parlament mit dem Bericht der GPK befassen werde, sagte Stadler. Bis Mitte März erwarte die GPK eine Stellungnahme des Bundesrates.

Polemik ein Ende setzen

In diesem Sinne seien die GPK und Calmy-Rey übereinkommen, der «unglücklichen, vom DEZA-Chef entfachten Polemik ein Ende zu setzen».

Fust hatte im «Tages-Anzeiger» vom 19. Januar den GPK-Bericht vom Dezember scharf kritisiert und der GPK vorgeworfen, diese habe «wider besseres Wissen» mit falschen Zahlen operiert. Dementsprechend seien «falsche Schlüsse» gezogen worden. Er sei froh, die Kosten des Berichts nicht verantworten zu müssen.

Die GPK hatte ihren Bericht am 11. Dezember 2006 vorgelegt. Darin erteilen die Parlamentarier Lob und Tadel für die DEZA, die eine «international anerkannte Arbeit von hoher Qualität» leiste. Kritisiert wurde aber, die DEZA verfolge keine klare Strategie, verzettle sich und vergebe ihre Mittel zum Teil nicht transparent.

smw (Quelle: sda)

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