Bush und Merkel wollen Nahost-Quartett

Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte will Merkel Initiativen zur Wiederbelebung des Quartetts starten.

Der seit Jahren kaum noch aktiven Gruppe gehören die EU, die USA, Russland und die UNO an.

«Ich glaube, dass die EU im Rahmen des Quartetts einen konstruktiven Beitrag leisten kann, um die Probleme im Nahen Osten zu lösen», sagte Merkel am Donnerstag bei ihrem Kurzbesuch in Washington. «Wir haben hier eine grosse Verantwortung.»

Bush wertete Merkels Pläne für das Quartett als gute Idee. Bisher hatte er sich nur zurückhaltend dazu geäussert. Er kündigte an, US-Aussenministerin Condoleezza Rice werde in Kürze in die Krisenregion reisen und Merkel danach Bericht erstatten.

Einigkeit zwischen Bush und Merkel

Er sei sich mit Merkel einig, dass die Palästinenser das Existenzrecht Israels anerkennen müssten, ein palästinensischer Staat geschaffen und die Regierung im Libanon gestärkt werden müsse. Das Nahost-Quartett hatte 2003 einen Friedensfahrplan entwickelt, der bislang jedoch nur auf dem Papier besteht.

Die EU-Kommission reagierte positiv auf die geplante Wiedereinberufung des Nahost-Quartetts. «Wir begrüssen alle Anstrengungen, damit das Quartett weiterhin eine wirksame Rolle bei der Suche nach Problemlösungen im Nahen Osten spielen kann», sagte die Sprecherin von EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner.

Im Atomstreit mit dem Iran riet Merkel im Gespräch mit Bush, am gemeinsamen Vorgehen festzuhalten. Die Annahme einer Iran-Resolution im UNO-Sicherheitsrat sei ein enormer Erfolg gewesen, auch wenn alles langsamer gegangen sei, als wenn nur die EU und die USA gemeinsam verhandelt hätten, sagte sie.

dl (Quelle: sda)

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