Feiern zum EU-Beitritt

Damit umfasst die EU jetzt 27 Länder und reicht nun vom Atlantik bis zum Schwarzen Meer. Die Gemeinschaft wuchs um rund 30 Millionen auf insgesamt fast 493 Millionen Bürger. Die Erweiterung fällt mit dem Auftakt des deutschen EU-Ratsvorsitzes zu Beginn des Jahres zusammen.

Als neuer Ratspräsident nahm der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier am Abend in Bukarest zusammen mit EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn an den Feierlichkeiten teil. Am Nachmittag hatten Steinmeier und Rehn das siebenbürgische Hermannstadt besucht.

Atom-Reaktoren abgestellt

Am späten Altjahrsabend stellte Bulgarien zwei Reaktoren des Atomkraftwerks Koslodoui ab. Damit erfüllte das Land eine Bedingung für den EU-Beitritt.

Die Reaktoren Nummer drei und Nummer vier galten nach EU-Standard als technisch veraltet und unsicher. Im Dezember 2002 hatte das Land bereits zwei Blöcke in Koslodui stillgelegt, um die Aufnahmebedingungen aus Brüssel zu erfüllen.

Viele Auflagen

Noch nie zuvor in der 50 Jahre und fünf Erweiterungsrunden zählenden EU-Geschichte traten zwei Staaten mit so vielen «Bewährungsauflagen» der Union bei wie jetzt. Die Liste der Beschränkungen ist lang und beispiellos. So dürfen beide Neu-Mitglieder kein Schweinefleisch in die EU ausführen, weil dort nach wie vor die Schweinepest grassiert.

Auch Korruption, organisiertes Verbrechen und Defizite in Sachen Recht und Justiz liessen die EU-Kommission Rumänien in vier und Bulgarien in sechs Punkten Vorgaben machen. Jährlich müssen beide Regierungen Rechenschaft über das Erreichte ablegen, alle sechs Monate will die Kommission berichten. Notfalls werden noch mehr Rechte ausgesetzt.

bert (Quelle: sda)

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