Uri erwägt Streichung der Rütlifeier

Zwar sei der Polizeieinsatz am 1. August angesichts möglicher Gefahren verhältnismässig und angemessen gewesen, hält die Urner Regierung in ihrer Antwort auf Vorstösse im Landrat fest. Das Ziel einer friedlichen und würdigen Feier sei dank Ticketsystem und rigorosen Kontrollen erreicht worden.

Dennoch hat die Regierung grundsätzliche Bedenken zur Rütlifeier in dieser Form. Die damit verbundenen Sicherheitsanforderungen seien personell und kostenmässig «äusserst problematisch».

Verzicht auf Festreden?

Sie will dafür sorgen, dass der Anlass nicht mehr oder nur mit Auflagen bewilligt wird, welche die Kosten senken. Wäre die polizeiliche Sicherheit nur mit unverhältnismässigem Aufwand möglich, könnte sie den Anlass ganz verbieten.

Sie habe zudem der Rütlikommission empfohlen, künftig auf Programmpunkte zu verzichten, die «zu Provokationen Anlass geben». Für die Urner Regierung gehören dazu auch die traditionellen Festreden; dieser Punkt müsse sehr wohl überdacht werden.

Aufwendiger Polizeieinsatz

Für den Einsatz von Polizisten aus anderen Kantonen musste Uri rund 210 000 Franken bezahlen. Der Kanton Schwyz bezahlte für den Einsatz der Polizei in Brunnen knapp 930 000 Franken. Hinzu kommt der Aufwand der eigenen Polizeikorps. Ein Gesuch an den Bund, sich an den Kosten zu beteiligen, ist noch hängig.

Wie die Rütlifeier 2007 aussieht, steht noch nicht fest. Für die Urner Regierung ist aber die SGG nach wie vor das richtige Organisationsgremium. Die Verhandlungen mit der Rütlikommission, dem Bund und den Zentralschweizer Kantonen seien im Gang.

Einvernehmliche Lösungen

Judith Stamm, die Präsidentin der Rütlikommission, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur SDA, die Bundesfeiern auf dem Rütli seien immer mit den zuständigen Kantonen abgesprochen worden. Dabei seien auch jedes Mal einvernehmliche Lösungen erzielt worden.

ht (Quelle: sda)

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