UN-Resolution gegen Iran wird vorbereitet

Nach Informationen aus diplomatischen Kreisen in New York könnte ein erster Entwurf bis zum Dienstag an Russland und China gehen. Frankreich, Grossbritannien und Deutschland, das dem Sicherheitsrat nicht angehört, arbeiten mit Hochdruck an einer Resolution, die Strafmassnahmen gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffenmaterial vorsieht.

Die USA waren in die bisherigen Gespräche eingebunden, sie dringen jedoch auf eine schärfere Tonart. Wie bei der UNO-Resolution gegen Nordkorea rechnen Diplomaten mit harten und langwierigen Verhandlungen.

Verabschiedung kaum vor Mitte November

Die Verabschiedung werde kaum vor Mitte November möglich sein, hiess es am Montag. Der Sicherheitsrat hatte dem Iran Sanktionen angedroht, weil das Land ein Ultimatum zum Stopp seiner umstrittenen Urananreicherung am 31. August unbeachtet verstreichen liess.

Die jetzt geplanten Strafmassnahmen sollen nach dem Willen der Europäer moderater sein als die Sanktionen, die nach dem nordkoreanischen Atomtest gegen das Regime in Pjöngjang verhängt wurden. «Wir können den Iran nicht so behandeln, als würden sie schon die Atombombe basteln», hiess es.

Einstimmige Entscheidung wichtig

Wichtig sei vor allem, China und Russland mit ins Boot zu holen und damit eine einstimmige Entscheidung im Sicherheitsrat zu erreichen. «Das wäre ein deutliches Signal.» Gegen Nordkorea hatte der Weltsicherheitsrat unter anderem ein Handelsembargo für Waffen, Luxusgüter und alle Waren, die dem Atomwaffenprogramm des Landes dienen könnten, beschlossen.

China und Russland, die wie Grossbritannien, Frankreich und die USA zu den fünf Vetomächten gehören, haben Sanktionen gegen den Iran bisher abgelehnt. Die EU-Aussenminister hatten dagegen in der vergangenen Woche erklärt, angesichts der fortgesetzten Urananreicherung im Iran habe die EU keine andere Wahl, als die Beratungen über UNO-Sanktionen zu unterstützen.

fest (Quelle: sda)

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