Breitbandanschluss ab 2008 für die gesamte Bevölkerung

Der Bundesrat hat den Inhalt der Grundversorgung angepasst, um den neuen Bedürfnissen von Gesellschaft und Wirtschaft Rechnung zu tragen. Die Anschlüsse, die bereits heute durch die Grundversorgung garantiert sind, werden durch einen neuen Anschlusstyp für den schnellen Internetzugang mit einer Mindestübertragungsrate von 600/ 100 kbit/s ergänzt. Nach einer Vernehmlassung wird nun die Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) entsprechend geändert.

Eine Preisobergrenze von 69 Franken (exkl. Mehrwertsteuer) wurde für diesen Dienst festgelegt. Zu diesem gehören nicht nur die Breitband- Zugangsverbindung, sondern auch ein Sprachkanal, eine Telefonnummer und ein Eintrag im öffentlichen Telefonverzeichnis.

Ob die Preisobergrenze angemessen ist, wird 2010 überprüft werden. Auf diese Weise sollen die rasche Entwicklung des Breitbandmarktes und die Möglichkeit eines Preisrückgangs berücksichtigt werden.

Mögliche Auswirkungen der Aufnahme des Breitbandanschlusses auf die Kosten der Grundversorgung sollen in Grenzen gehalten werden. Darum ist vorgesehen, dass die künftige Konzessionärin in Ausnahmefällen die Übertragungsrate reduzieren kann.

Vereinfachung der Tarifstruktur

Für nationale Festnetzverbindungen legt die neue FDV nur noch eine einzige Preisobergrenze fest. Diese beträgt 7,5 Rappen pro Minute (exkl. MWSt) und liegt im Normaltarif 32 Prozent und im Niedertarif 17 Prozent unter den Preisobergrenzen, die heute gelten.

Damit wird die am Markt beobachtete Vereinfachung der Tarifstruktur nachvollzogen. Angesichts des intensiven Wettbewerbs in der Telefonie könnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dennoch darauf vertrauen, das beste Preis-/Leistungsverhältnis zu erhalten, hält der Bundesrat fest.

Trotz des Booms der Mobiltelefonie wird die Pflicht zur Bereitstellung einer bestimmten Anzahl öffentlicher Sprechstellen beibehalten. Das Preiskontrollsystem für Anrufe aus Telefonkabinen wird aber geändert.

fest (Quelle: sda)

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