Sonntag, 13. August 2006 / 12:25:05
Anklage in CIA-Affäre noch in diesem Herbst
Bern - Die Schweizer Militärjustiz hat offenbar einen konkreten Verdacht, wer das geheime Fax über CIA-Gefängnisse in Europa den Medien zugespielt hat.
Noch in diesem Herbst könnte es zur Anklage kommen. Die laufende Voruntersuchung sei weit gediehen, bestätigte Martin Immenhauser, Sprecher des Oberauditorats, Meldungen von «SonntagsZeitung» und «SonntagsBlick».
Er rechnet damit, dass das Dossier im September oder im Oktober an den Oberauditor, der in der Militärjustiz die Funktion des Staatsanwalts ausübt, weitergeleitet werden kann.
Dem Verdächtigten wird die Verletzung militärischer Geheimnisse zur Last gelegt - ein Verbrechen, das mit bis zu fünf Jahren Zuchthaus bestraft werden kann. Wen die Militär-Ermittler im Visier haben, wollte Immenhauser auf Anfrage nicht sagen.
Zahlreiche wurden verhört
Bereits früher bestätigt wurde jedoch, dass Anfang Juni im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des geheimen Fax´ ein Schweizer verhaftet und eine Woche lang in Untersuchungshaft gehalten worden war. Auch zwei Journalisten des «SonntagsBlick» und der Chefredaktor des Blattes waren in der Sache von der Militärjustiz verhört worden.
Untersucht wird die Affäre auch von der Bundesanwaltschaft. Diese war durch einen am 8. Januar 2006 im «SonntagsBlick» veröffentlichten Artikel ausgelöst worden.
Publik gemacht wurde ein vom Schweizer Nachrichtendienst abgefangenes Fax des ägyptischen Aussenministeriums, in dem erstmals eine staatliche Stelle die Existenz von CIA-Geheimgefängnissen in Europa bestätigt.
smw (Quelle: sda)
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