Orange Partei geht in die Opposition

Die pro-westliche Partei Unsere Ukraine begebe sich «ab heute in die Minderheit, das heisst in die Opposition». Die Opposition müsse ihre Kontrollfunktion über die Regierung ausüben, sagte der Abgeordnete Anatoli Kinach im Parlament in Kiew an.

Derweil blockierten mehr als 1000 Anhänger der ehemaligen Regierungschefin Julia Timoschenko Eingänge zum Parlamentsgebäude. Die Demonstranten wollten damit die formale Bildung einer russlandfreundlichen Koalition im Parlament und Vorbereitungen zur Wahl von Viktor Janukowitsch zum Regierungschef verhindern.

Drohende Stürmung

Es bestehe die Gefahr, dass politische Kräfte eine Erstürmung des Parlamentsgebäudes planten, teilte Innenminister Juri Luzenko in Kiew mit. Die Polizei habe am Montag einen Kleintransporter mit Schlössern und Holzbalken sichergestellt, die zum Verbarrikadieren des Parlaments eingesetzt werden könnten.

Die Ukraine ist seit der Parlamentswahl im März in einer schweren politischen Krise. Nachdem bei der Wahl keine Partei die Mehrheit erreicht hatte, ringen die gegnerischen Blöcke um die Regierungsbildung. Am Dienstag läuft die zehntägige Frist ab, die laut Verfassung zwischen einem Wechsel der Mehrheiten im Parlament liegen muss.

Sozialisten wechseln Seite

Präsident Juschtschenko hatte am Wochenende vorgezogene Neuwahlen ausgeschlossen. Erst kürzlich hatten die Sozialisten des Parlamentsvorsitzende Alexander Moros überraschend die Seiten gewechselt und sich den pro-russischen Parteien angeschlossen.

ht (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: