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EU-Chefdiplomat Javier Solana.

 
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Mittwoch, 14. Juni 2006 / 19:24:04

Solana führt Gespräch mit Iran-Unterhändler

Brüssel - EU-Chefdiplomat Javier Solana hat nach eigenen Worten ein «konstruktives Gespräch» mit dem iranischen Chefunterhändler im Atomstreit, Ali Laridschani, geführt.

Solana machte auf einer Pressekonferenz in Brüssel keine weiteren Angaben zu dem Telefonat. Es handelte sich um das erste Gespräch mit Laridschani, nachdem er dem Iran in der vergangenen Woche das Angebotspaket der UNO-Vetomächte und Deutschlands zur Beilegung des Atomkonflikts präsentiert hatte.

China drängte den Iran, die internationale Offerte anzunehmen. «Wir hoffen, dass alle Seiten eine positive Antwort haben und einen positiven, pragmatischen und flexiblen Standpunkt einnehmen, so dass wir günstige Bedingungen für die Wiederaufnahme von Verhandlungen haben», sagte ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums.

Das Anreizpaket für den Iran, dem auch China als ständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats zugestimmt hat, umfasst Angebote wie offenbar eine Lockerung technologischer und wirtschaftlicher US- Sanktionen sowie die Lieferung von Atomtechnik.

Strafmassnahmen vorgesehen

Im Gegenzug dafür soll sichergestellt werden, dass der Iran nicht an Atomwaffen arbeitet. Für den Fall, dass Teheran das Angebot ablehnt, sind auch Strafmassnahmen vorgesehen, deren Einzelheiten bislang nicht veröffentlicht wurden.

Das Anreiz-Paket schliesst die künftige Wiederaufnahme der Urananreicherung durch den Iran nicht aus und erlaubt Teheran die so genannte Uranumwandlung in der Atomanlage bei Isfahan.

Weiter enthält das Dokument Anreize, wie die Belieferung des Irans mit modernen Verkehrsflugzeugen und Flugzeugteilen sowie Unterstützung für einen iranischen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO).

Der iranische Aussenminister Manuchehr Mottaki bezeichnete das Verhandlungsangebot in Madrid als einen «Schritt nach vorne». Sein Land werde das Anreiz-Paket «ernsthaft und sehr genau» prüfen.

bert (Quelle: sda)

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