Sonntag, 11. Juni 2006 / 13:35:17
Dick Marty kritisiert Blocher
Bern - Der Tessiner Ständerat Dick Marty (FDP) kritisiert Bundesrat Christoph Blochers Pläne, die Kontrolle der Bundesanwaltschaft (BA) dem Justizdepartement zu übertragen.
Damit werde die Justiz in Verruf gebracht, befürchtet er. Blocher führe die Justiz wie ein Unternehmen, sagte Marty in einem Interview mit der Westschweizer Sonntagszeitung «Le Matin dimanche». Die Zahl der Bundesrichter werde aufgrund einer simplen Milchbüchlein-Rechnung reduziert. Dass eine schnelle und gut verwaltete Justiz für die Demokratie unendlich wichtig sei, werde dabei ausser Acht gelassen.
Zur Affäre um Bundesanwalt Valentin Roschacher sagte Marty, die Tatsache, dass jemand kritisiert werde, bedeute nicht, dass er inkompetent sei. Für ihn sei dies eher ein Zeichen von Unabhängigkeit, sagte der frühere Tessiner Staatsanwalt. Es sei jedoch offensichtlich, dass die Zusammenarbeit zwischen den für die innere Sicherheit zuständigen Organen nicht richtig funktioniere.
Sonderprüfung eingeleitet
Das Bundesstrafgericht hat eine Sonderprüfung gegen die Bundesanwaltschaft eingeleitet. Sie soll verschiedene interne und externe Vorwürfe gegen die BA abklären.
Im Zentrum der Überprüfung steht Roschacher. Die «Weltwoche» hatte ihm vorgeworfen, er habe sich im Geldwäschereiverfahren gegen den Privatbankier Oskar Holenweger von einem kolumbianischen Informanten und Drogenhändler hereinlegen lassen.
Rorschacher weist Vorwürfe zurück
Roschacher weist diese Vorwürfe zurück. Beim Einsatz des verurteilten Drogenhändlers als Informant sei er lediglich «Türöffner» gewesen, da dessen Anwalt mit ihm in Kontakt getreten sei.
ht (Quelle: sda)
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