Bundesanwaltschaft wird nach Vorwürfen überprüft

Es geht um finanzielle, führungstechnische und fachliche Fragen. Aufgrund verschiedener interner und externer Vorwürfe an die Bundesanwaltschaft hätten dies der EJPD-Vorsteher Bundesrat Christoph Blocher und der Präsident der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts, Emanuel Hochstrasser, vereinbart, teilte das EJPD mit.

Verschiedene Faktoren hätten zu diesem Entscheid geführt, sagte EJPD- Sprecher Livio Zanolari auf Anfrage. Er wollte jedoch nichts Genaueres dazu sagen. Da es aber auch um führungstechnische Fragen gehe, stehe Bundesanwalt Valentin Roschacher im Zentrum der Überprüfung.

Personen noch unbestimmt

Das EJPD und das Bundesstrafgericht nehmen die ausserordentliche Überprüfung im Rahmen ihrer administrativen und fachlichen Aufsichtsfunktion der Tätigkeit der Bundesanwaltschaft vor. Das EJPD wird in den nächsten Tagen bekannt geben, wer diese Überprüfung seitens des Departements durchführen wird.

Laut Zanolari ist noch niemand bestimmt worden. Es ist noch nicht klar, aus welchem Personenkreis jemand mit der Durchführung der Überprüfung betraut wird. Wahrscheinlich werde die Person am Ende aber einen Bericht vorlegen mit Schlussfolgerungen. Was danach passiert, sei noch offen, sagte der EJPD-Sprecher.

Ineffizienz vorgeworfen

Die Bundesanwaltschaft, die seit Ende 1999 von Roschacher geführt wird, war bereits im März vom Bundesstrafgericht kritisiert worden. Das Gericht forderte in seinem Geschäftsbericht eine bessere Nutzung der Kapazitäten der Bundesanwaltschaft. Die Arbeitslast müsse intern besser verteilt werden, hiess es im Bericht.

Bereits im Juni 2004 bestritt Roschacher Vorwürfe, seine Behörde sei ineffizient und das Bundesstrafgericht nicht ausgelastet. Er bot wiederholt die Medien auf, um sich zu verschiedenen Vorwürfen zu äussern. Auch machte sich EJPD-Vorsteher Blocher bereits stark dafür, dass das EJPD die Bundesanwaltschaft alleine beaufsichtigt. Dazu läuft bis Ende September eine Vernehmlassung.

ht (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: