Annan legt Strategie zum Anti-Terror-Kampf vor

Das 32-seitige Konzept betont vor allem die Notwendigkeit, Bioterrorismus und die zuehmende Nutzung des Internets für Terrorzwecke zu bekämpfen.

Annan machte bei der Vorstellung der Strategie vor den 191 Mitgliedsstaaten in der UNO-Generalversammlung aber deutlich, dass Voraussetzung für eine effektive Anti-Terrorismus-Strategie die Verteidigung der Menschenrechte sei. Dies gelte für Terroropfer genauso wie für Terrorverdächtige.

Konvention angestrebt

Annan reagierte mit seiner Strategie auf die Forderung zahlreicher Länder, dass die UNO den weltweiten Kampf gegen Terrorismus koordinieren solle. Es sei von grosser Bedeutung, dass die Mitgliedstaaten sich so bald wie möglich auf eine umfassende Konvention zum Internationalen Terrorismus einigten, sagte er.

Seit fast neun Jahren arbeiten Diplomaten an einem Konventions- Entwurf, scheiterten allerdings bislang an einer für alle Seiten akzeptablen Definition des Terrorismus. Die Generalversammlung berät am 11. Mai über Annans Empfehlungen.

Keine Flucht in den Terror

Laut Annan gehört zu einer sinnvollen Anti-Terror-Strategie, dass die Menschen davon abgehalten werden, Zuflucht im Terror zu suchen oder ihn zu unterstützen. Terroristen dürften keine Gelegenheit zur Ausführung von Terrorakten bekommen.

Staaten müssten von Unterstützung von Terrorismus abgehalten werden und ihre Fähigkeit zur Bekämpfung von Terrorismus vergrössern.

Menschenrechte verteidigen

Schliesslich gelte es, die Menschenrechte zu verteidigen. Die Staaten müssten sicherstellen, dass bei allen Anti-Terror-Massnahmen internationales Recht eingehalten werde. Die Generalversammlung berät am 11. Mai über Annans Empfehlungen.

ht (Quelle: sda)

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