Iran zum Einlenken aufgefordert

Teheran solle zugleich auf die umstrittene Anreicherung verzichten. Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier forderte nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen der fünf Veto-Mächte Signale des Irans für ein Einlenken. «Die Wahl liegt nunmehr beim Iran», sagte er.

Steinmeier betonte, dass sonst Teheran eine internationale Isolierung drohe. Ziel sei aber nach wie vor eine diplomatische Lösung. Von dem Treffen in Berlin gehe «das Signal der Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft» aus.

Rice: Klares Signal

US-Aussenminister Condoleezza Rice nannte die Erklärung des UNO- Sicherheitsrates vom Vorabend «ein sehr klares Signal» an Teheran. Verhandlungen, nicht Konfrontation sei der richtige Weg.

Der britische Aussenminister Jack Straw unterstrich, dass das Recht des Irans zu einer friedlichen Nutzung der Kernenergie nicht in Frage gestellt werde. Teheran müsse aber klarstellen, dass es ihm nicht um Atomwaffen gehe.

«Wir haben bisher sehr viel Geduld gezeigt», unterstrich Straw. «Sie haben sich verkalkuliert». Die internationale Staatengemeinschaft bleibe geschlossen.

Enge Zusammenarbeit mit der IAEA

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow betonte, es werde «eine Lösung auf friedlichem Wege» angestrebt. Diese solle auf der Arbeit mit der Internationalen Atomenergie-Behörde IAEA beruhen. Teheran müsse wieder mit der Behörde zusammenarbeiten.

Frankreichs Aussenminister Philippe Douste-Blazy sagte, in der Frist von 30 Tagen, die der UNO-Sicherheitsrat dem Iran gesetzt habe, müsse der Iran seine umstrittenen atomaren Aktivitäten einstellen. Dies müsse von der IAEA überprüft werden.

China für friedliche Lösung

Chinas Vize-Aussenminister Dai Bingguo erklärte, das Treffen habe die Bedeutung der diplomatischen Anstrengungen und die wichtige Rolle der Internationalen Atomenergie betont. Peking werde in den nächsten Wochen weiterhin mit allen für eine friedliche Lösung zusammenwirken.

Die Erklärung des UNO-Sicherheitsrats, die das Gremium am Mittwoch in New York verabschiedete, war aus Rücksicht auf China und Russland abgeschwächt worden. Die traditionell mit dem Iran wirtschaftlich eng verbundenen Vetomächte China und Russland lehnen Sanktionen gegen Teheran ab.

fest (Quelle: sda)

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