UNO-Sicherheitsrat gibt Iran 30 Tage Zeit

Der Iran soll alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Anreicherung und Wiederaufbereitung wieder vollständig und nachhaltig aussetzen, Atomforschung und -entwicklung inbegriffen. Nach 30 Tagen soll IAEA- Generaldirektor Mohamed el Baradei den UNO-Sicherheitsrat darüber informieren, ob Teheran die Forderungen erfüllt hat.

Sollte der Iran nachweislich kooperieren, könne dies «zu einer diplomatischen, ausgehandelten Lösung beitragen, die garantiert, dass das iranische Atomprogramm ausschliesslich friedlichen Zielen» diene. Die Erklärung des Sicherheitsrats ist völkerrechtlich nicht bindend.

Iran unbeeindruckt

Der Iran hat sich unbeeindruckt gezeigt von der Erklärung des UNO- Sicherheitsrats, in der das Land zum Stopp seiner Urananreicherung aufgefordert wird. «Drohungen wirken beim Iran nicht. Iran ist allergisch gegen Druck», sagte der iranische UNO-Botschafter.

Jawad Sarif bekräftige auf einer Pressekonferenz in New York, der Iran strebe nicht die Atombombe an. Unabhängig von anderen Lippenbekenntnissen würden die USA und andere Länder zudem auch neue Gründe finden, dem Iran etwa vorzuwerfen.

Zuvor hatten sich alle 15 Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates auf eine Erklärung geeinigt, in der der Iran zum Stopp der Urananreicherung aufgefordert wird

Der Text war in den vergangenen drei Wochen von den fünf UNO- Vetomächten ausgehandelt worden. Die westlichen Vetomächte USA, Frankreich und Grossbritannien sowie Deutschland als Mitglied des EU- Vermittlertrios wollten Teheran ursprünglich nur eine zweiwöchige Frist einräumen.

Russland und China blocken ab

Damit konnten sie sich gegenüber China und Russland jedoch nicht durchsetzen. Auch Sanktionsdrohungen und eine Passage, wonach das iranische Atomprogramm eine «Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit» darstellt, lehnten die beiden Vetomächte ab.

Doch auch Russland machte Kompromisse. Anders als von Moskau gewünscht enthielt die Erklärung die ausdrückliche Forderung, dass der Iran seine Urananreicherung einstellen müsse.

Iran «isolierter denn je»

US-Aussenministerin Condoleezza Rice erklärte nach der Einigung, die Iran sei nun «isolierter denn je». Die Erklärung enthalte eine «sehr klare Botschaft» an Teheran: Irans Bemühungen, sein «Atomprogramm zu verstecken und seinen internationalen Verpflichtungen zu entgehen, seien inakzeptabel.

Auch der französische UNO-Botschafter Jean-Marc de la Sabliere sagte: »Jetzt ist es am Iran, sich zu bewegen.« Der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton versicherte: »Wenn sich in den 30 Tagen nichts tun sollte, ist der Sicherheitsrat bereit zu handeln.« Die Botschafter Russlands und Chinas betonten dagegen, für Sanktionen sei es noch zu früh.

fest (Quelle: sda)

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