Keine Einigung zwischen EU und Iran

In Wien endete ein zweistündiges Gespräch ohne Ergebnis. Teheran ist weiter nicht bereit, auf die Anreicherung von Uran im eigenen Land zu verzichten.

Das Gespräch führten die Aussenminister Deutschlands und Frankreichs, Frank-Walter Steinmeier und Philippe Douste-Blazy, mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani.

Nach dem Treffen bekräftigte Steinmeier die Position der EU im Atomstreit. Danach ist die EU weiterhin zu Verhandlungen mit Teheran bereit. «Grundvoraussetzung ist (aber) die Bereitschaft Irans, alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Urananreicherung zu suspendieren», betonte der Minister.

Noch keine iranische Einschätzung

Die iranische Delegation verliess die Gespräche ohne eine Stellungnahme. Später hiess es in Teheran, die Regierung wolle vor einer endgültigen Entscheidung zunächst die Einschätzung der Gespräche durch die Europäer abwarten.

Erst am Mittwoch waren iranisch-russische Verhandlungen über einen Kompromiss gescheitert, weil Iran den vollständigen Verzicht auf Urananreicherung im eigenen Land weiter ablehnt. Laridschani hatte daraufhin um das Treffen mit der EU gebeten.

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hatte Teheran Anfang Februar aufgefordert, die wieder aufgenommene Urananreicherung in seiner Atomanlage Natans bis zum kommenden Montag wieder einzustellen. Andernfalls soll sich der UNO- Sicherheitsrat in New York mit dem Thema befassen.

Will Iran Atomwaffen?

Die Regierung in Teheran wird verdächtigt, den Besitz von Atomwaffen anzustreben. Die Urananreicherung ist eine Voraussetzung dafür.

IAEA-Generaldirektor Mohammed el Baradei forderte inzwischen beide Seiten auf, «die Bedingungen für neue Verhandlungen zu schaffen». Iran müsse «die nötigen vertrauensbildenden Massnahmen treffen, um die internationale Gemeinschaft von den friedlichen Absichten seines Atomprogramms zu überzeugen».

bert (Quelle: sda)

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