Iran schlägt Dreistufen-Plan vor

Laut dem in Paris veröffentlichten Text der iranischen Botschaft könnte die Islamische Republik unter Bedingungen das Zusatzprotokoll seinem Parlament zur Ratifizierung vorlegen. Dies ist eine Kernforderung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA).

Der Westen müsse im Gegenzug akzeptieren, dass Iran moderne Zentrifugen verwende, mit denen jedoch kein atomwaffentaugliches Uran hergestellt werden könne. Warum die Erklärung in Paris und nicht in Teheran veröffentlicht wurde, war unklar.

Kontrollen erlaubt

Das Zusatzprotokoll würde es der UNO-Behörde IAEA erlauben, kurzfristig die Atomanlagen Irans zu kontrollieren. Iran hatte 2003 begonnen, das Protokoll umzusetzen, es jedoch nie dem Parlament zur Ratifizierung vorgelegt.

Ebenfalls hiess es in der iranischen Hauptstadt Teheran, Iran habe einen nächsten Schritt in der Urananreicherung getan und Gas in Zentrifugen eingeleitet.

Vor Sicherheitsrat

Der Westen verdächtigt Iran, Atomwaffen bauen zu wollen. Russland hatte zuletzt den Vorschlag auf den Tisch gelegt, für Iran die Anreicherung zu übernehmen. Vertreter beider Staaten sollen am Montag in Moskau über dieses Angebot sprechen.

Die Zeit drängt, denn am 6. März kommt der IAEA-Gouverneursrat zur entscheidenden Sitzung zusammen. Sollte Iran bis dann die Forderungen der IAEA - darunter die Einstellung der Urananreicherung - nicht erfüllt haben, wird der UNO-Sicherheitsrat aktiv. Dieser könnte Sanktionen verhängen.

Sanktionen diskutiert

Der Westen hat jedoch Schwierigkeiten, im Sicherheitsrat eine Mehrheit für Sanktionen zu finden. Wegen ihrer Wirtschaftsinteressen in Iran lehnen die Veto-Mächte China und Russland Sanktionen ab.

ht (Quelle: sda)

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