Feinstaub: Kantone fordern schnelle Massnahmen

Bundespräsident Leuenberger hat in Bern eine Delegation der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) empfangen. Es geht darum, bei einem Anstieg der Feinstaubbelastung gemeinsam, schnell und koordiniert vorgehen zu können.

Die BPUK habe sich zum Ziel gesetzt, dass möglichst bald kein Motor, kein Gerät, keine Maschine und keine Heizung mehr in Betrieb sei, die nicht dem neuesten Stand der Technik entspreche, sagte BPUK- Präsident Willi Haag (FDP/SG) vor den Medien. Ab sofort sollten nur noch Dieselfahrzeuge mit Filter zugelassen werden.

Eirtschaftsverträgliche Massnahmen

Die Kantone würden bis im Sommer einen eigenen Aktionsplan konzipieren. Sie seien überzeugt, dass vor allem Vorkehren an der Quelle dauerhaft wirkten. Der Bund müsse rasch Massnahmen für Industrie, Verkehr, Landwirtschaft, Privathaushalte und Heizungen treffen, die allerdings wirtschaftsverträglich sein sollten.

Die Bevölkerung erwarte, dass die Politik handle, sagte Haag. Deshalb unterstützten die Kantone den Aktionsplan des Umweltdepartementes (UVEK). Sie würden auch eine emissionsabhängige Differenzierung der Auto-Importsteuer nach dem Bonus-Malus-System begrüssen, welche der Bundesrat abgelehnt hatte.

Koordinierter Aktionsplan

Leuenberger freute sich über die Unterstützung der Kantone für sein Programm. Der Bund werde sich auf Massnahmen mit dauerhafter und flächendeckender Wirkung konzentrieren. Wichtig sei, dass dieser langfristig konzipierte Aktionsplan von den Kantonen, Regionen und Gemeinden koordiniert ergänzt werde.

Laut Haab wollen die Kantone im nächsten Winter über ein Konzept verfügen, wann und wie die Bevölkerung bei starken Feinstaubbelastungen gewarnt wird und wann Massnahmen wie Geschwindigkeitsbeschränkungen bis hin zu Fahrverboten angeordnet werden müssen.

bert (Quelle: sda)

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