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Mittwoch, 2. November 2005 / 19:26:47Keine Panzerexporte nach Pakistan und IrakBern - Wegen der «labilen» Menschenrechtssituation in Pakistan und im Irak und wegen möglicher Imageschäden für die Schweiz will die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats den Verkauf von Schützenpanzern in diese beiden Länder stoppen.Sie hiess eine Motion mit 15 zu 2 Stimmen gut, wie die Parlamentsdienste mitteilten. Der bereits bewilligte und dann sistierte Export von 180 ausgedienten Schweizer Schützenpanzern M113 nach Irak ist sowieso geplatzt. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) traten anfangs Oktober als Gesprächspartner der Schweiz vom Geschäft zurück, weil sie nicht länger zuwarten wollten. Der Bundesrat hatte Ende August die Exporterlaubnis für die VAE vorläufig aufgehoben, um Abklärungen vorzunehmen. Noch Ende Juni hatte die Landesregierung der Lieferung der M113 an die VAE zugestimmt. Die 180 Schützenpanzer hätten für 12 Millionen Franken die Hand wechseln sollen. Die VAE wollten die M113 danach der irakischen Regierung für Polizeiaufgaben schenken. Beim Geschäft mit Pakistan geht es um 736 Schützenpanzer desselben Typs. Sie haben einen Wert von etwa 40 Millionen Franken. Pakistan will die Fahrzeuge für UNO-Einsätze seiner Blauhelme.
bert (Quelle: sda)
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