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Rob Portman, US-Handelsbeauftragter, erwartet jetzt ein Entgegenkommen der EU.

 
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Montag, 10. Oktober 2005 / 10:49:56

Agrarsubventionen: USA lenkt ein

Washington - Im Handelsstreit um Agrarreformen haben sich die USA bereit erklärt, ihre Subventionen für die Landwirtschaft in den kommenden fünf Jahren um 60 Prozent zu senken.

Als Antwort auf einen solchen Schritt sollten auch die Europäische Union (EU) und Japan ihre Agrarsubventionen deutlicher reduzieren, forderte der US-Handelsbeauftragte Rob Portman in einem Kommentar für die «Financial Times». Bis 2010 sollten alle Exportsubventionen beseitigt werden.

Mit seinem Angebot will Portman die Verhandlungen wieder ankurbeln. Die Europäer hatten eine Reduzierung der Agrarbeihilfen um 55 Prozent gefordert.

Streit blockiert Abkommen der WTO

Der Streit blockiert seit längerem ein Abkommen der Welthandelsorganisation WTO zum Abbau von Handelsschranken. US-Präsident George Bush hatte Anfang Juli eine deutliche Kürzung der Agrarsubventionen angeboten, von der EU aber das Gleiche gefordert.

Die so genannte Doha-Runde unter dem Dach der WTO hat eine weitere Liberalisierung des Welthandels zum Ziel. Sie sollte ursprünglich schon bis 2004 abgeschlossen werden. Dies scheiterte bisher an Streitigkeiten über Subventionen und abgeschottete Märkte.

Bei einer Minister-Konferenz im Rahmen der Runde soll im Dezember in Hongkong ein gemeinsamer Entwurf beschlossen werden. Der Abschluss der Verhandlungen wird für 2006 angepeilt.

Das Angebot Portmans erfolgte wenige Stunden vor dem Treffen von Ministern aus 15 WTO-Ländern, welche sich am (heutigen) Montag in Zürich hinter verschlossenen Türen treffen wollen.

Die Nicht-Regierungsorganisation Erklärung von Bern (EvB) kritisierte in einer Mitteilung vom letzten Freitag, dass «in diesem exklusiven Zirkel» die Kernanliegen der ärmeren Länder unter den Tisch fallen.

fest (Quelle: sda)

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