Calmy-Rey am UNO-Gipfel

Dies kündigte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey am Montagabend in New York an.

Die Bundesrätin spricht nach ihrer Rede vor der Vollversammlung am Dienstagmorgen auch vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Schweizer Vorschläge betreffen keine Erweiterung des Rates, sondern sollen Verbesserungen der Arbeitsmethoden und eine Erhöhung der Transparenz des Rates bewirken, wie Calmy Rey ausführte.

Die Schweiz hatte vor vier Monaten ein Papier mit 17 Punkten vorgestellt, welche die Wirksamkeit der Arbeit des Rates erhöhen und den Respekt vor seinen Entscheidungen stärken soll. Das Papier war von allen Seiten gelobt worden.

Bilaterale Treffen

Frankreich, Schweden, Italien, die Türkei, Spanien und Kanada sollen den Vorschlag mittragen. Die Aussenministerin traf sich bilateral mit Amtskollegen dieser Länder.

Calmy-Rey bekräftigte, dass sich die Schweiz auch weiterhin aktiv um die Schaffung eines Menschenrechtsrates mit Sitz in Genf bemühen werde. Calmy-Rey will sich mit dem Präsidenten der 60. Generalversammlung der UNO, dem Schweden Jan Eliasson, treffen, um das weitere Vorgehen diesbezüglich zu besprechen.

Menschenrechtsrat in Genf

Entweder werde auf Vorschlag Eliassons eine Arbeitsgruppe zum Menschenrechtsrat eingesetzt oder die Schweiz rege die Schaffung einer solchen Gruppe per Resolutionsvorschlag an, sagte Calmy Rey.

Die Aussenministerin nimmt bis Donnerstag an der Generaldebatte im Uno-Hauptsitz in New York teil. Die Generaldebatte bietet der Aussenminsiterin Gelegenheit zu Treffen mit Amtskolleginnen und -kollegen, unter anderen mit US-Aussenministerin Condoleezza Rice. Ein Treffen der beiden zu Fragen der besseren Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den USA ist in Vorbereitung.

Calmy-Rey trifft zudem zahlreiche Vertreter arabischer Staaten, um Konsultationen zum neuen Emblem des IKRKs zu führen. Sie traf sich auch mit Vertretern der Palästinenser. Die kommenden Wahlen in Palästina seien dabei nicht zur Sprache gekommen, sagte Calmy-Rey der Nachrichtenagentur sda.

sl (Quelle: sda)

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