Kommission gegen Rassismus feiert Jubiläum

Der Basler Historiker präsidiert das 19-köpfige Gremium, das der Bundesrat am 23. August 1995 eingesetzt hat.

"Wir machen eine Sisyphosarbeit", sagt Kreis in einem Interview mit der Nachrichtenagentur sda.

"In dieser Arbeit kann man zwar auf kleine grüne Zweige kommen, nicht aber den Augiasstall ausmisten." Er sieht die EKR eingebunden in einen Gesamtprozess, "der darin besteht, dass in den letzten zehn Jahren die Sensibilität gegenüber Rassismus in dieser Gesellschaft zugenommen hat".

Prävention

Zu den Aufgaben der EKR gehört die Prävention. Sollte sie diese Arbeit gut geleistet haben, "dann haben wir dafür gesorgt, dass es gewisse Fälle nicht mehr gibt", bilanziert Kreis. Allerdings habe die Kommission keine Allzuständigkeit und keine Repressionsfunktion.

Mit ihrem Jahresbudget von 185 000 Franken und einem Sekretariat mit zwei Vollzeitstellen kann die EKR laut Kreis keine grossen Sprünge machen.

Auseinandersetzungen zugenommen

Während der vergangenen Dekade haben die Auseinandersetzungen in der Gesellschaft gröbere Formen angenommen, befindet Kreis. Davon seien die Beziehungen zu Ausländern nicht ausgenommen. Die Ausländerdiskussion laufe teilweise einer imaginierten Kategorie des "Fremden" entlang.

Als Beispiel nennt Kreis die Asyldebatte, die sich verschärft habe. Er macht hier einen Teufelskreis aus. In Krisenzeiten sei der Bedarf an Feindbildern - etwa Asylsuchende - grösser. Es folge die Reaktion der Asylgesetzgebung, der Entzug der Nothilfe.

Dadurch tauchten die Betroffenen zum Teil in die Illegalität ab und begingen eventuell mehr Delikte. "Auf diese Weise wird die Feindseligkeit gegenüber dieser Gruppe vermeintlich wieder gerechtfertigt", sagt Kreis.

bsk (Quelle: sda)

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