Deutsche Grüne starten Wahlkampf

"Wir können die Sache noch drehen", rief Spitzenkandidat Joschka Fischer den rund 750 Delegierten zu. Als Wahlziel gab er zum Abschluss des Grünen-Parteitags in Berlin bekannt: "Wir wollen stärker werden bei den nächsten Bundestagswahlen." 2002 hatten die Grünen 8,6 Prozent erreicht.

An die Parteibasis appellierte Fischer, die geplanten Wahlen im Herbst nicht verloren zu geben. "Ich setze voll auf Sieg und werde bis zum 18. September um 18.00 Uhr kämpfen", sagte Fischer. Es gebe kein "Erstgeburtsrecht" für die Union, die Regierung zu stellen. Das habe Rot-Grün gezeigt.

Wahlprogramm genehmigt

Mit überragender Mehrheit stimmte der Parteitag dem Wahlprogramm zu. Bis dahin brauchte es aber einen 16-stündigen Parteitagsmarathon inklusive Nachtsitzung. Das Programm soll die Grünen erstmals als eine führende Arbeitsmarktpartei ausweisen.

Auf mehr als 50 Seiten sprechen sich die Grünen für eine stärkere Belastung privater Spitzenverdiener aus. Die Spitzensteuern sollen von 42 auf 45 Prozent angehoben und die Mehreinnahmen zur Senkung der Lohnnebenkosten in unteren Einkommensgruppen verwendet werden.

"Der Sommer wird grün."

Bei einem Wahlsieg und einer neuerlichen Regierungsbeteiligung im September wollen die Grünen ein kostenloses Vorschuljahr durchsetzen. Zudem soll ein Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung ab dem ersten Lebensjahr verankert werden. Weiter wollen sich die Grünen für ein kostenfreies Erststudium einsetzen.

Ihren Wahlkampf stellen die Grünen unter das Motto: "Der Sommer wird grün." In den kommenden Ferienwochen will die Partei auch durch deutsche Feriengebiete touren, um grüne Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren.

rp (Quelle: sda)

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