Kulturnews für Ihre eigene Website
| |
Freitag, 3. Juni 2005 / 14:29:01Schmid kommt alleineBern - Bundespräsident Samuel Schmid wird am Sonntag nach der Volksabstimmung über Schengen/Dublin und das Partnerschaftsgesetz allein vor die Medien im Bundeshaus treten.Dies gab Vizekanzler Achille Casanova bekannt. Es sei die Aufgabe des Bundespräsidenten, die Landesregierung nach aussen zu vertreten, sagte der Bundesratssprecher. Ob damit für die Kommentierung von Abstimmungsresultaten eine neue Praxis eingeleitet werde, könne er nicht sagen. Nach anderen Urnengängen waren in der Regel die zuständigen Departementschefs aufgetreten. Laut Casanova dürften im übrigen auch die Fachminister über ihre Informationsdienste den Medien zur Verfügung stehen. Bei Schengen/Dublin sind dies Micheline Calmy-Rey (EDA), Christoph Blocher (EJPD), Hans-Rudolf Merz (EFD) und Joseph Deiss (EVD), beim Partnerschaftsgesetz Christoph Blocher. Die Kommentierung der Abstimmungsresultate durch den Bundesrat hat in jüngster Zeit zu reden gegeben. Nach der Ablehnung der Vorlage vom September 2004 hatte sich der jetzige Schengen-Gegner Blocher praktisch mit dem Hinweis begnügt, dass das Volk gesprochen habe und dies zu respektieren sei.
rp (Quelle: sda)
In Verbindung stehende Artikel: Schweiz vor den Abstimmungen Sonntag, 5. Juni 2005 / 08:32:36 |
|
.info Domain |
|
|
kulturreport.ch ist ein Projekt der VADIAN.NET AG. Die Meldungen stammen von news.ch, der Schweizerischen Depeschenagentur (SDA) und weiteren Presseagenturen. Diese Nachrichten-Artikel sind nur zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung der Daten in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet. Wir liefern auf Anfrage auch vollautomatisiert