Jens Stoltenberg gegen neuen Kalten Krieg

Stoltenberg hat hohe Erwartungen an den Warschauer Gipfel im Juli: "Er wird wegweisend sein in einer Zeit, in der wir einem neuen sicherheitspolitischen Umfeld gegenüber stehen", sagte er am Dienstag nach einem Treffen mit dem polnischen Aussenminister Witold Waszczykowski. "Wir werden Entscheidungen treffen, die unsere Präsenz im östlichen Teil des Bündnisses verstärken."

Bereits nach einer Begegnung mit dem Warschauer Verteidigungsminister Antoni Macierewicz hatte Stoltenberg angekündigt, dass nach dem Gipfel am 8. und 9. Juli multinationale Truppen im Rotationsverfahren in Polen und den baltischen Staaten zum Einsatz kommen sollen - als "klares Zeichen von Bündnissolidarität und Einheit". Macierewicz sprach von vier Bataillonen mit insgesamt mehr als tausend Soldaten.

Polen und die baltischen Staaten sorgen sich angesichts des andauernden Konflikts in der Ukraine um ihre Sicherheit. Gleichzeitig betonte Stoltenberg, mehr NATO-Soldaten in Polen sollten Konflikte verhindern, nicht provozieren.

In einer Rede an der Warschauer Universität hatte Stoltenberg zuvor für bessere Beziehungen zu Russland und mehr Zusammenarbeit plädiert.

Die NATO sei weiterhin an einem Dialog mit Russland interessiert, das noch immer eine konstruktive Rolle in der Weltpolitik spielen könne. Zugleich sah er in der Annektierung der Krim, dem russischen Vorgehen in der Ukraine und der russischen Aufrüstung eine der grossen Herausforderungen der NATO.

Ein weiteres Risiko für die Sicherheit ist nach den Worten von Stoltenberg die Bedrohung durch Terrorismus in Nordafrika und im Nahen Osten. Es gehe nicht nur um die Verteidigung von Grenzen der NATO-Staaten, sondern auch um Stabilität jenseits der NATO-Grenzen, sagte er. "Das wird ein anderes grosses Thema des Warschauer NATO-Gipfels sein. Angesichts des Ausmasses der Bedrohung müssen wir mehr tun."

fest (Quelle: sda)

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