Lula will es Gegnern zeigen

Die Vernehmung fand nach der Razzia in Lulas Haus am 4. März in São Paulo statt. «Was Sie mit mir machen, änderte die Dinge», sagte der 70-Jährige. «Ich bin ein alter Mann und wollte mich eigentlich zur Ruhe setzen. Nun werde ich Kandidat für die Präsidentschaft 2018.» Lula begründet es damit, dass er es seinen Gegner zeigen wolle.

Der vom Schuhputzer zum Präsidenten und weltweit geachteten Politiker aufgestiegene Lula steht im Fokus von Ermittlungen, die die von ihm gegründete, seit 2003 regierende linke Arbeiterpartei in eine tiefe Krise gestürzt hat. Lula drohen Untersuchungshaft und ein Prozess.

Vorwurf der Geldwäscherei

Ein Vorwurf dreht sich um Ungereimtheiten bei einem Luxus-Apartment an der Atlantikküste. Die Ankläger vermuten Geldwäsche und die Verschleierung von Vermögen. Er bestreitet vehement den Verdacht, dass ihm die komplett renovierte Immobilie von einem Baukonzern als Schenkung überlassen worden ist. Er habe sie ursprünglich kaufen wollen, dann aber davon abgesehen, betont der frühere Präsident.

Bei dem Skandal mit all seinen Verästelungen geht es im Wesentlichen um Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras. Gegen 57 Politiker wird ermittelt. Viele Bürger werfen Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff eine Mitwisserschaft vor.

Am Sonntag demonstrierten 3,6 Millionen in über 300 Städten für ihre Amtsenthebung. Es gibt Gedankenspiele, Lula zum Minister zu machen, um ihn besser vor Untersuchungshaft und einem Prozess zu schützen.

Dritter Justizminister in zwei Wochen

Inmitten des milliardenschweren Korruptionsskandals bekommt Brasilien den dritten Justizminister in zwei Wochen. Zunächst war José Eduardo Cardozo zurückgetreten. Er stand unter Druck seiner eigenen Partei, der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei, weil er nicht die ihm unterstellte Bundespolizei bei den Ermittlungen bremste, die sich auch gegen Ex-Präsident Lula da Silva richten.

Nachfolger Wellington César, Staatsanwalt im Bundesstaat Bahia, wurde aber vom Bundesgerichtshof abgelehnt, da bisherige Mitglieder einer Judikative gemäss Verfassung nicht in dieses Amt wechseln dürften. Nun wurde von Staatspräsidentin Rousseff der Jurist Eugênio José Guilherme de Aragão zum neuen Justizminister ernannt. Er hat seinen Jura-Doktor 2007 von der deutschen Ruhr-Universität Bochum verliehen bekommen.

bg (Quelle: sda)

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