Migration und Schmuggel lassen Grenzwache rotieren

Das Grenzwachtkorps (GWK) musste wegen der stark zunehmenden Migration übliche Dienstleistungen zurückstellen, wie Korps-Chef Jürg Noth am Dienstag vor den Medien in Basel sagte. Lag der Kontroll-Fokus im Frühling im Tessin, sei es im Herbst das Rheintal und danach die Nordgrenze gewesen.

Mit Verschiebungen der Kapazitäten an die wechselnden Hotspots habe die Grenzwache die Lage im Griff behalten, doch Ende Jahr sei das GWK «an die Leistungsgrenze gekommen». Man habe dann über den Einbezug von Spezialisten der Militärpolizei nachgedacht, für den Fall, dass der Druck noch stärker geworden wäre.

Armee als Plan B

Solche Planungen über mögliche Kooperation des GWK mit der Armee liefen in diesem Jahr «detailliert» weiter für verschiedenste Einsatzbereiche, damit man gerüstet sei. Spruchreif sei derzeit aber noch nichts, sagte Noth weiter. Es gehe dabei um Ausnahmesituationen wie in Österreich mit plötzlich tausenden Migranten pro Tag.

Die Migrationswelle verdoppelte 2015 die Zahl rechtswidriger Aufenthalter in der Schweiz auf 31'038. Davon waren über die Hälfte Asylbewerber. Mutmassliche Schlepper wurden mit 466 ein Fünftel mehr erwischt als im Vorjahr. Auch die Zunahme gefälschter Dokumente um einen Drittel steht teils in Zusammenhang mit der Migration.

Daneben wurde mit 478 Fällen etwas weniger Kriminaltourismus registriert. Kriminelle waren dennoch rege unterwegs: 19'942 ausgeschriebene Personen hielten Grenzwächter an, ein neuer Rekord. Immerhin wurden deutlich weniger Waffen gefunden. Die Drogenfunde bewegten sich derweil im üblichen Schwankungsbereich.

Kleine und grosse Schmuggler

Mehr zu tun gab der Schwerverkehr: Über 27'000 Lastwagen, die wegen Sicherheitsmängeln, alkoholisierten oder zu lange steuernden Chauffeuren nicht einreisen durften, bedeuteten ein Plus um 43 Prozent. Der höchste Alkoholpegel lag bei 2,29 Promille.

2015 wurde laut Noth zudem geschmuggelt, «was das Zeug hält». Per Strasse, Bahn und Schiff wollten fast 27'000 Erwischte einreisen, fast 9000 zudem an Flughäfen. Allein neue gewerbsmässige Schmuggelfälle wurden über 14'000 registriert. Eine Firma muss wegen MWST-Bschiss gar über hundert Millionen Franken nachzahlen.

Unter dem Strich wurden im vergangenen Jahr mit gut 35,5 Millionen Zollanmeldungen etwas mehr als im Vorjahr gezählt. Die Einnahmen der Zollverwaltung sanken mit -8 Prozent dennoch deutlich stärker als der Aussenhandel: Der Import gab um 3,9 Prozent auf 242,6 Milliarden nach, der Export um 2,1 Prozent auf 279,2 Milliarden Franken.

Sparpläne noch nicht fertig

Laut Heinz Engi, Direktor des Zollkreises Basel, brachte das boomenden Online-Shopping mehr Pakete ins Land, die jedoch relativ wenig Warenwert hätten. Gemäss Noth hat immerhin der wegen des starken Frankens ebenfalls boomende Einkaufstourismus die Zolleinnahmen spürbar steigen lassen.

Zum Sparauftrag des Bundesrates wollte sich der stellvertretende EZV-Direktor Hans Peter Hefti noch nicht in die Karten sehen lassen. Der Zoll müsse 20 Millionen einsparen, davon 7 Millionen beim Personal. Er wolle keine Abstriche bei der Sicherheit, also müssten halt Zollämter zusammengelegt werden. Die Grenze gehe ja nicht zu.

arc (Quelle: sda)

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