David Cameron hatte sich für Angriffe auch in Syrien stark gemacht.
|
|
|
Dienstag, 3. November 2015 / 06:31:22
Britisches Unterhaus lehnt Bombardierung in Syrien ab
London - Die Pläne des britischen Premierministers David Cameron zur Ausweitung des Militäreinsatzes gegen die Extremistenorganisation Islamischer Staat auch auf Syrien haben einen Rückschlag erlitten. Der zuständige Ausschuss des Unterhauses lehnt Luftangriffe ab.
Dies sei nicht sinnvoll, solange es keine klare Strategie im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gebe, teilte der Auswärtige Ausschuss des Parlaments am Dienstag in London mit.
Schon jetzt gebe es zahlreiche "unkoordinierte militärische Engagements mit einer alarmierenden Bandbreite von internationalen Akteuren im Irak und in Syrien", erklärte der Vorsitzende des einflussreichen Ausschusses, Crispin Blunt, der Camerons konservativer Tory-Partei angehört.
Statt seine Luftangriffe gegen den IS vom Irak auch auf Syrien auszudehnen, solle sich Grossbritannien lieber für eine diplomatische Lösung des Konfliktes in Syrien stark machen. Camerons Pläne seien "inkohärent", hiess es in einem Ausschusspapier.
Bereits 2013 war Cameron mit Plänen für Luftangriffe in Syrien im britischen Parlament gescheitert. Diesmal hatte der Premierminister angekündigt, über eine Ausdehnung der Luftangriffe vom Irak auf Syrien nur abstimmen zu lassen, wenn es breite Unterstützung dafür gebe.
Er hatte seine Pläne damit begründet, dass es unlogisch sei, den IS im Irak anzugreifen, nicht aber im Nachbarland Syrien, da es sich um einen grenzübergreifenden Konflikt handle.
Camerons Büro widerspricht Medien
Laut britischen Zeitungsberichten vom Montag rückte Cameron allerdings von seinen Plänen ab, als Russland Ende September mit Luftangriffen in Syrien begann. Die "Times" berichtete unter Berufung auf Ministeriumskreise, die noch vor Jahresende erwartete Abstimmung werde von Cameron nicht weiter angestrebt.
Im "Guardian" hiess es, Cameron sei zu der Erkenntnis gekommen, nicht genügend Stimmen aus der Opposition einsammeln zu können, um konservative Abweichler ausgleichen zu können. Die Konservativen verfügen im Parlament lediglich über eine Mehrheit von zwölf Stimmen.
Camerons Büro widersprach diesen Darstellungen. Die Position des Regierungschefs sei unverändert: Voraussetzung für eine Abstimmung sei eine breite Mehrheit. Unterdessen bemühe sich die Regierung gemeinsam mit ihren Verbündeten um eine politische Lösung zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien.
Dem US-geführten Einsatz gegen die IS-Miliz im Irak, an dem sich Grossbritannien mit Tornado-Flugzeugen und Drohnen beteiligt, hatte das Parlament im September vergangenen Jahres zugestimmt. In Syrien wurden seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 laut UNO-Angaben mehr als 250'000 Menschen getötet.heisst es in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme der Ausschuss.
Cameron hatte sich für Angriffe auch in Syrien stark gemacht. Bislang greifen britische Kampfjets Ziele der Extremisten im Irak an und liefern den Alliierten Informationen zur Aufklärung des syrischen Luftraums.
asu (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
Cameron wirbt bei Abgeordneten für Angriffe gegen IS in Syrien
Donnerstag, 26. November 2015 / 12:00:51
[ weiter ]
Luftangriffe in Syrien
Freitag, 2. Oktober 2015 / 11:43:00
[ weiter ]
Cameron will grünes Licht vom Parlament für Syrien-Einsatz
Sonntag, 6. September 2015 / 09:42:02
[ weiter ]
Cameron intensiviert Kampf gegen Extremismus
Montag, 20. Juli 2015 / 07:56:00
[ weiter ]
Neue Phase im Kampf gegen den IS
Montag, 10. November 2014 / 06:57:13
[ weiter ]
|