Abe setzt auf Stabilität

So bleiben die bisherigen Minister des Aussen-, Verteidigungs- und Finanzressorts sowie der Minister für Wirtschafts- und Fiskalpolitik in ihrem Amt. Daneben gibt es künftig aber zehn neue Gesichter.

Dazu zählt Katsunobu Kato, der den neu geschaffenen Posten zur Verbesserung der Gesellschaft übernimmt. Er soll Abes neuem Motto folgen, eine Gesellschaft zu schaffen, «in der alle 100 Millionen Menschen eine aktive Rolle spielen können».

Die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt zählt zwar derzeit rund 126 Millionen Einwohner, doch die Bevölkerung ist angesichts einer rasanten Überalterung und einer niedrigen Geburtenrate am Schrumpfen. Die von Abe erwähnte Zahl von 100 Millionen ist das Niveau, auf dem seine Regierung die Bevölkerung über die nächsten Jahrzehnte halten will.

Erinnerung an Kriegsrhetorik

Kritiker erinnert die Zahl allerdings auch an die Rhetorik zu Zeiten des Zweiten Weltkrieges, als 100 Millionen Bürger aufgerufen waren, lieber zu sterben, als sich geschlagen zu geben. Abe ist bekannt für seine nationalistische Agenda. Im Zuge einer umstrittenen Ausweitung der Rolle des Militärs sind die Umfragewerte des Rechtskonservativen in den vergangenen Monaten deutlich gesunken.

Vor diesem Hintergrund will sich Abe jetzt wieder verstärkt der Wirtschaft zuwenden. Seine anfangs an den Finanzmärkten gefeierte Wirtschaftspolitik «Abenomics» aus Konjunkturspritzen, aggressiv gelockerter Geldpolitik und Reformen hat bislang nicht die gewünschte Wirkung erzielt.

Kritiker vermissen vor allem dringend notwendige Strukturreformen. Hinzu kommen die Auswirkungen des verlangsamten Wachstums in China, Japans grösstem Handelspartner. Im zweiten Quartal ist die japanische Wirtschaft geschrumpft und dürfte im dritten Quartal nach Einschätzung von Analysten bestenfalls stagnieren.

nir (Quelle: sda)

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